14. Juni 2018, 09:40

Kreistag: SPD geht in die Offensive

Weil der Wohnmobilstellplatz am Schießwasen in Oettingen eine gute Infrastruktur aufweist, fordert die Oettinger SPD, dass dieser in Zukunft gebührenpflichtig sein soll. Bild: SPD Bayern
Beim Thema Schwimmbäder geht die SPD-Fraktion jetzt in die Offensive. "Man muss das Problem bei der Wurzel packen", so die Mitglieder der Kreistagsfraktion bei ihrer jüngsten Fraktionssitzung. Deshalb stellt jetzt die SPD-Kreistagsfraktion den Antrag, für die Schwimmbäder im Kreis, freiwillige Zuschüsse im Rahmen der Sportförderung zur Verfügung zu stellen. 
Landkreis - "Das eigentliche Problem liege nämlich darin, dass die Schwimmbäder im Kreis nicht kostendeckend betrieben werden können, sondern Defizite erwirtschaften, die dann die jeweiligen Städte und Gemeinden belasten. Wenn die Staatsregierung jetzt eventuell eine Investitionsförderung für Schwimmbäder in Aussicht stellt, aber nicht dazu bereit ist, sich an den laufenden Betriebskosten von Bädern zu beteiligen, ändert sich an dem zentralen Problem nichts", heißt es in einer Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion. Deshalb stellt jetzt die SPD-Kreistagsfraktion den Antrag, für die Schwimmbäder im Kreis, freiwillige Zuschüsse im Rahmen der Sportförderung zur Verfügung zu stellen. Dies könnte die Situation auf Dauer entspannen helfen.
"Damit sei aber die Staatsregierung nicht aus dem Schneider. Es verspricht zwar Prestige, wenn sich der Freistaat an Investitionskosten beteiligt oder gut klingende Pilotprojekte bezuschusst. Die kommunale Ebene wird dann aber meist im Stich gelassen, weil die Förderung befristet ist oder der laufende Betrieb überhaupt nicht unterstützt wird. Sollte dies so bleiben, müssen die Städte und Gemeinden finanziell endlich wesentlich besser ausgestattet werden, damit sie ihre Aufgaben im Dienste der Bürgerinnen und Bürger zuverlässig wahrnehmen können", so die SPD-Fraktion.
Außerdem stellte die SPD-Fraktion im Kreistag einen Antrag zur Prüfung einer Sportstätten-Förderung für die Betreiber von Schwimmbädern im Landkreis
„In den Gremien des Kreistags soll geprüft werden, inwieweit durch freiwillige Zuschüsse im Rahmen der Sportförderung die besonderen Belastungen für die Träger von Schwimmbädern reduziert werden können. Im Rahmen der Haushaltsberatungen des Jahres 2019 soll dann eine Beschlussfassung über mögliche Zuschüsse des Landkreises erfolgen.“
In einer Pressemitteilung lautet die Begründung: "Die Diskussion um die mögliche Wiedereröffnung des Almarin in Mönchsdeggingen hat eindrucksvoll vor Augen geführt, wie groß die Belastungen für die Betreiber von Schwimmbädern sind. Davon sind nicht nur das Almarin in Mönchsdeggingen und ein zukünftiger Träger betroffen, sondern auch andere Betreiber von Schwimmbädern in unserem Landkreis. Die Kommunen und Schulverbände übernehmen als Schwimmbadbetreiber eine verantwortungsvolle und finanziell herausfordernde Aufgabe von der auch die anderen Kommunen des Landkreises profitieren. Sowohl in den Hallenbädern als auch in den Freibädern entstehen dabei jährlich hohe finanzielle Defizite. Der Landkreis unterstützt im Rahmen der Sportförderung die Vereine, aber unter anderem auch die Nachwuchsleistungszentren im Fußball und Basketball als freiwillige Aufgabe. Schwimmen als „Volkssport“ ist im Gegensatz zu Laufen, Nordic Walking oder Radfahren auf eine teure Infrastruktur angewiesen. Wenn der Landkreis Donau-Ries die Betreiber von Schwimmbädern tatsächlich dauerhaft unterstützen möchte, dann sollte er ein Modell entwickeln, von dem alle Betreiber von Bädern - unabhängig von der bereits beschlossenen Abrechnung der in den Bädern durch landkreiseigene Schulen in Anspruch genommene Schwimmstunden - mit einem jährlichen Kostenbeitrag unterstützt werden. Vorstellbar wäre z.B. ein Konzept, bei dem ein fester Zuschuss pro m²-Schwimmfläche ausbezahlt wird. Nachdem die Bäder nicht ganzjährig zur Verfügung stehen, sollte sich dieser Zuschuss auch an den Öffnungstagen orientieren, so dass ein gerechter Modus für alle Betreiber von Bädern gefunden werden kann". (pm)