11. September 2019, 07:32

Besuch im Amtsgericht

Der Direktor des Amtsgerichts Nördlingen Dieter Hubel (links) und Geschäftsleiter Thomas Lang (rechts) begrüßten Prof. Dr. Arloth. Bild: Maximilian Bosch
Viele positive Eindrücke, aber auch einige Wünsche und Anregungen konnte Prof. Dr. Frank Arloth von seinem Besuch in Nördlingen mit nach München nehmen.

Der Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz kam im Rahmen seiner Tour durch alle Bayerischen Amtsgerichte am Donnerstag in die Riesmetropole, wo er von Direktor Dieter Hubel, Geschäftsleiter Thomas Lang und dem Mitarbeiterstab des Amtsgerichts empfangen wurde.

Weil Staatsminister Georg Eisenreich nicht überall sein könne, „versuche ich es stattdessen“, meinte Arloth im Pressegespräch. Der Amtschef war unter anderem von 2006 bis 2008 Präsident des Landgerichts Augsburg und kennt Nördlingen noch aus dieser Zeit, und als gebürtiger Gersthofer fühle er sich hier in Schwaben sowieso heimisch. Entsprechend gut verliefen sein Rundgang und die Gespräche mit den Beschäftigen beim Amtsgericht Nördlingen. Bei seinen Besuchen in den Amtsgerichten des Freistaats will Arloth sich ein Bild vom Zustand der Behörden machen. Ein Probleme ist überall anzutreffen: zu wenig Personal. Probleme wie die Klagewelle im Zuge des Dieselskandals und neue Aufgaben überfordern viele Gerichte in Bayern, die Personaldecke ist dünn. In den letzten fünf Jahren wurden zwar 2000 neue Stellen bayernweit geschaffen, aber es reiche in Summe einfach nicht aus. Während es für die Positionen der Richter und Staatsanwälte genug Bewerber gebe, schaue es bei Rechtspflegern, Wachtmeistern und im Servicebereich allgemein schon schlechter aus.

Zudem sind die Beamten innerhalb Bayerns stets versetzbar und müssen im Zweifelsfall zuerst nach München, welches laut Arloth „die größere Baustelle“ darstelle – drei Mitarbeitern des Nördlinger Gerichts erging es so. In der Folge bleiben den Amtsgerichten in der Provinz zu wenige Leute. 80 Personen sind beim Amtsgericht Nördlingen beschäftigt, „ich hätte gerne deutlich mehr“, meint Direktor Hubel lächelnd.

Viel positives gesehen

Das Lächeln nämlich ist den Nördlingern am Amtsgericht noch nicht vergangen, im Gegenteil: Prof. Dr. Frank Arloth berichtete, hier ein hervorragend geführtes Gericht mit einem sehr guten Arbeitsklima vorgefunden zu haben. „Das ist ein Pfund, mit dem man wuchern kann“, lobte der Amtschef. Auch Hubels Vorgänger im Amt müsse man dafür danken.

Um das Amtsgericht weiter zu unterstützen hatte Arloth zwar keine neuen Stellen im Gepäck, nahm aber einige Wünsche mit nach München. Viele hätten gerne höhenverstellbare Schreibtische, das sei aber momentan erst in Einzelfällen machbar.

Auch wenn Arloths Besuch also erst einmal nichts „zählbares“ gebracht hat: Der Zukunft des Nördlinger Amtsgerichts hat das freundliche Treffen bestimmt nicht geschadet.