20. Juli 2017, 08:17

Sorgen von Kommunen annehmen

Jens Spahn (MItte) trägt sich ins Goldene Buch ein. Mit dabei Ulrich Lange, Peter Schiele, Stefan Rößle und Petra Wagner (von links) Bild: DRA
Am gestrigen Mittwoch war mit Jens Spahn ein hochrangiger Politiker in Oettinger. Spahn, Mitglied des Bundestags, ist parlamentarischer Staatssekräter unter Finanzminister Wolfgang Schäuble und war zu einem Austausch über die Kommunale Finanzierung und Unterstützung des Bundes ins Nordries gekommen. 
Oettingen - Jens Spahn tourt dieser Tage durch Süddeutschland. Nach einem Termin in Aalen ging es weiter nach Oettingen, im Anschluss noch weiter nach Mittelfranken. Die Einladung von Spahn ging auf eine Initiative von Ulrich Lange zurück. Zu diesem Termin waren Kreisräte, Bürgermeister und Landräte aus dem Wahlkreis 254 eingeladen. Die Eröffnung der Veranstaltung übernahm Petra Wagner. Sie stellte dem Staatssekräter die Stadt vor, ging auf die Geschichte und die positive Entwicklung ein. Am Ende formulierte Sie eine Bitte an den Politker. "Bitte verschonen Sie uns nur ein Jahr mit neuen Gesetzen und lassen Sie uns einfach unsere Arbeit machen.
Nach einem kurzen Vortrag des Bundespolitikers stand er für Fragen zur Verfügung. Das war auch das Ziel der Veranstaltung, so Ulrich Lange. "Wenn man seine Sorgen nicht gegenüber solchen Personen äußert, dann wird es schwierig, voran zu kommen. Deshalb organisieren wir diesen Austausch." Landrat Stefan Rößle brachte die Frage nach einer Unterstützung der regionalen Krankenhäuser auf. Spahn antwortete, dass man im Bund die regionalen Krankenhäuser als wichtig ansehe, aber Absprachen und Spezialisierungen wolle. "Wir erleben häufig, dass die Krankenhäuser konkurrieren. Bekommt eines eine Pneumologie, will dies das andere auch. Sinnvoller wäre doch dann zum Beispiel eine Kardiologie um eine Versorgung in der Fläche zu gewährleisten." Nördlingens Oberbürgermeister Herrmann Faul fragte nach der Förderfähigkeit von Leerrohren. Außerdem merkte er an, dass die Breitbandversorgung ebenso zur Grundversorgung werden sollte wie Wasserleitungen. In diesem Punkt konnte Spahn dem Oberbürgermeister keine erfreuliche Antwort geben, hier handelt es sich laut Spahn um eine kommunale Aufgabe.
Hoffnung für die Hesselbergbahn
Wie erwartet wurde auch das Thema Reaktivierung des Hesselbergbahn angesprochen. Der ÖDP-Kreisrat Matthias Fritzsche fragte Spahn nach seiner Erfahrung bei der Reaktivierung von Regionalbahnen. Aufgrund des Termindrucks, konnte der Bundespolitiker die Beantwortung nicht mehr übernehmen, hier sprang ihm aber sein Parteikollege Ulrich Lange als Verkehrspolitischer Sprecher der Unionsfraktion bei. Er sagte zu, dass er klären werde, ob die Grenze von 1.000 Fahrgästen fix sei, oder hier Gesprächsbereitschaft vorhanden ist. Damit gibt es zumindest  hierfür - die Hesselbergbahn wäre ein wichtiger Impuls für das Nordries - wieder ein Fünkchen Hoffnung.