Seit ziemlich genau zwei Jahren prägt die Corona-Pandemie die Gesellschaft. Die Bewältigung des Alltags stellt jeden Einzelnen vor große Herausforderungen und hat Spuren hinterlassen. Welche Lehren können aus der Krise gezogen werden? Wie findet die Gesellschaft trotz unterschiedlicher Auffassungen zum Beispiel zum Thema Impfpflicht wieder zusammen und wie kann das Gesundheits- und Pflegesystem gestärkt werden? Ein Ausschnitt der Fragen, die im Rahmen eines gut frequentierten digitalen und öffentlichen Themenabends diskutiert wurden, die der CSU-Stimmkreisabgeordnete Wolfgang Fackler zusammen mit dem Ortsvorsitzenden der CSU Harburg, Wolfgang Stolz, initiiert hatte. MdL Fackler konnte dazu den Bayerischen Staatsminister für Gesundheit und Pflege, Klaus Holetschek, gewinnen.
Angespannte Situation in Kliniken und Pflegeheimen
Der Minister erklärte in seinem Vortrag, warum die bayerische Staatsregierung die einrichtungsbezogene Impfpflicht vorerst aussetzen wird. "Ich bin nach wie vor dafür, dass sich Pflegekräfte impfen lassen. Aber die Vorgaben des Bundes sind in der derzeitigen Form nicht umsetzbar. Zudem müssen wir auch die ohnehin schon angespannte Personalsituation in den Kliniken und Pflegeheimen im Blick haben", so Holetschek. Zustimmung erntete der Gesundheitsminister dafür von Johannes Beck von der Diakonie Donau-Ries, der konkrete Zahlen nannte. Laut seinen Berechnungen habe die Diakonie eine Impfquote von 95 Prozent. Dennoch drohen im Falle einer Impflicht bis zu 140 Wochenstunden nicht besetzt werde zu können, was zu einem Ausfall von circa 60 Hausbesuchen führen würde.
Differenzen nur im Dialog auf Augenhöhe zu überwinden
Mit Julia Völkl von der JU Nördlingen meldete sich auch eine klare Befürworterin der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu Wort. Sie bemängelte die fehlende Solidarität und Rücksichtnahme der ungeimpften Pflege- und Krankenhauskräfte, weil sie auch davon überzeugt sei, dass dadurch viele Erkrankungen in den so genannten vulnerablen Gruppen hätten vermieden werden können. Einig waren sich alle Teilnehmer*innen darüber, dass diese unterschiedlichen Positionen nur im Dialog und einer Diskussion auf Augenhöhe überwunden werden können, wie es Marco Pulci, JU-Vorsitzender Harburg, zusammenfasste.
Gesundheitsminister Klaus Holetschek skizzierte auch die grundsätzlichen Lehren, die mit Blick auf die Pflege aus der Pandemie gezogen werden können. Er möchte die Pflege insgesamt stärken und sieht dabei in der Bezahlung, der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und steuerfreien Zuschlägen Ansatzpunkte. Noch weiter gehen die Vorschläge von Beate Ziegler, die in Schwörsheim eine ambulante Kinderkrankenpflege betreibt. Sie plädierte für menschenwürdige Arbeitsbedingungen, wozu aus ihrer Sicht neben der Vergütung auch ein früherer Renteneintritt und die Einhaltung der vorgeschriebenen Arbeitszeiten gehört.
Dass Handlungsbedarf in vielen Bereich besteht, das unterstrich auch MdL Wolfgang Fackler in seinem Schlusswort: "Es geht jetzt auch im Bayerischen Landtag darum, nicht nur darüber zu diskutieren und sich im Klein-Klein zu verlieren, sondern auch die richtigen Weichen zu stellen." (pm)
