Urteil

Klimacamp: Schnelles Urteil des Verwaltungsgerichts

Am Nördlinger Marktplatz ist bis auf weiteres ein Klimacamp aufgebaut. Bild: Manuel Habermeier
Das Klimacamp in Nördlingen hat gegen eine Entscheidung des Landratsamtes Rechtsmittel beim Verwaltungsgericht Augsburg eingelegt. Dieses urteilte nun schneller als erwartet.

Obwohl erst für Freitagnachmittag erwartet, hat das Verwaltungsgericht bereits über die Eingabe des Klimacamps Nördlingen entschieden. Der von den Aktivisten für Freitag geplante Programmpunkt  „Future Rave - Nochmal Spaß haben, bevor die Welt abbrennt“ wurde nicht als Versammlung, sondern als Veranstaltung eingeordnet. Dies teilte Tara Novàc unserer Redaktion telefonisch mit.

Damit ist das Verwaltungsgericht der Sichtweise des Landratsamtes gefolgt. Dieses hatte bereits vor dem Urteilsspruch betont, dass es sich bei dem Event nicht um eine Versammlung handle, "da der Veranstaltungs- bzw. Vergnügungscharakter überwiegt". Daher sei das Landratsamt auch nicht zuständig für die Erteilung einer Genehmigung, sondern das Ordnungsamt Nördlingen.

Kontakt mit Ordnungsamt und Alternativplan

Daher haben die Aktivisten die Veranstaltung nun beim zuständigen Ordnungsamt angemeldet, wie Novàc erklärte. "Wir warten nun auf eine Rückmeldung und welche Kosten uns erwarten." Sollten diese zu hoch sein, wolle man auf die ursprüngliche Veranstaltung verzichten und eine Ersatzveranstaltung im Klimacamp organisieren. Bereits vor der Urteilsverkündung wurde dieser Plan B als "Alternativlösung mit Musik aus dem Camp und Menschen drumherum“ angedacht, erklärte Novàc.

Ursprünglich sollte am Kriegerbrunnen ein DJ Techno-Musik auflegen. Zudem ist eine kurze Rede geplant. Mit dem Event wolle man andere Nutzungsmöglichkeiten öffentlicher Plätze aufzeigen, wenn diese autofrei sind. Eine autofreie Innenstadt in Nördlingen ist eine der Forderungen der Klimacamper. Die Klimaaktivisten stellen klar: "Wir werden auch in Zukunft nicht davor zurückschrecken Versammlungsauflagen auch vor dem Verwaltungsgericht in Augsburg durchzuklagen. Für Freitag ist aber sicher: Wir werden den "FutureRave" stattfinden lassen." Dieser soll um 18:00 Uhr starten - unklar bleibt wohl allerdings bis kurz vor Beginn, ob der Rave direkt im Camp oder am Kriegerbrunnen stattfindet. 

Redakteur. Unterwegs für blättle und online. Geboren in Augsburg ist er über Freiburg, Wien und München endlich im schönen Donau-Ries angekommen. Hier hat er besonders die Themen Kunst, Kultur, Geschichte und Sport im Blick.

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