15. Juli 2020, 19:02

BI begrüßt Bürgerentscheid

Die Mertinger Straße in Asbach-Bäumenheim soll verlegt werden. Bild: Jenny Wagner
Die Sprecher der Bürgerinitiative zum Erhalt der Mertinger Straße begrüßen die Zulassung des Bürgerbegehrens zum Bürgerentscheid am 11.10.2020 und freuen sich, dass der Bürgerwille endlich gehört wird.

Einige Tage nach der Zulassung des Bürgerbegehrens und der Initiierung eines Ratbegehrens haben sich Erika Müller und Manfred Seel, beide Vertreter der Bürgerinitiative, zu Wort gemeldet. "Wir sind sehr zufrieden, dass unser Kampf für den Bürgerentscheid nun endlich von Erfolg gekrönt ist", so Müller, die die Entscheidung am gestrigen Dienstag in der Sitzung mitverfolgte. "Der Gemeinderat hatte am Ende keine Alternative mehr, als unser Bürgerbegehren zuzulassen. Das wurde auch von den Gerichten bestätigt", erklärt Manfred Seel, der wegen eines Arzttermins an der gestrigen Sitzung nicht teilnehmen konnte. 

Für die beiden Vertreter endet damit eine "Verzögerungstaktik des Gemeinderats und des Bürgermeisters, der einmal bereits das Bürgerbegehren abgelehnt hatte", so die Einschätzung der Beiden. "Am Ende hat sich aber unser Durchhaltevermögen ausgezahlt und der Gemeinderat musste zustimmen", erklärte Seel weiter. "Mit diesem Ergebnis im Rücken sind wir nun zuversichtlich, die Bürger in den nächsten Wochen zu informieren, und von unseren Argumenten zu überzeugen, damit wir am Ende der Abstimmung die Mehrheit haben", erklärt Seel weiter.

Sollte die BI den Bürgerentscheid am 11.10.2020 verlieren, so wird man wohl nicht dagegen vorgehen, erklärte Seel weiter. "Mir sind keine Rechtsmittel bekannt die gegen einen Bürgerentscheid eingelegt werden können. Ich gehe aber davon aus, dass wir den Bürgerentscheid gewinnen werden", erklärt Seel abschließend.