23. März 2020, 15:22

Fehlerhafte Briefwahlunterlagen im Umlauf

Rathaus Donauwörth Bild: Matthias Stark
Beim Druck der Briefwahlunterlagen ist offensichtlich ein Fehler passiert: Einige Donauwörther haben auf ihrem Wahlbriefumschlägen die falsche Rücksendeadresse stehen. Die Stadt informiert nun, was zu tun ist.

Nach dem Druck der Stimmzettel mussten vergangene Woche vom Wahlamt der Stadt Donauwörth insgesamt 15.228 Briefwahlunterlagen zusammengestellt und versandt werden. Es wurde dabei bei einigen der von einer Druckerei gelieferten roten Wahlbriefumschläge versehentlich als Rücksendeadresse „Verwaltungsgemeinschaft Rothenburg ob der Tauber“ gedruckt. Beim Zusammenstellen der großen Anzahl von Briefwahlunterlagen ist dieser falsche Rücksendeeindruck bei einigen wenigen Wahlbriefen nicht aufgefallen. Diese wurden deshalb so an die Wähler versandt.

Das Wahlamt der Stadt Donauwörth bedauert diesen Fehler und hat umgehend den Umgang damit geklärt. Es bittet alle Wählerinnen und Wähler, die diese fehlerhafte Rücksendeadresse auf dem Wahlbrief haben, beim Postversand die Adresse mit der korrekten Anschrift „Stadt Donauwörth, Rathausgasse 1, 86609 Donauwörth“ abzuändern oder den Wahlbrief in den städtischen Briefkasten am Rathaus einzuwerfen.

Wahlbriefe, die dennoch per Post nach Rothenburg ob der Tauber gelangen, können dort identifiziert werden und sie werden vom Wahlamt per Kurier rechtzeitig zur Auszählung zurückgeholt. Es ist damit sichergestellt, dass auch Wahlbriefe mit falscher Rücksendeadresse korrekt ausgezählt werden.

Ablauf im Fall nicht-zugestellter Wahlscheine:

Unabhängig davon möchte das Wahlamt nochmals darüber informieren, dass es beim postalischen Versand erfahrungsgemäß immer wieder vereinzelt auch den Fall gibt, dass Briefe - in diesem Fall die Wahlscheine –  ihre Adressaten nicht erreichen. Gerade angesichts des kurzen zur Verfügung stehenden Zeitraums für den Versand der sehr großen Menge von Briefwahlunterlagen, bittet das Wahlamt deswegen um Folgendes: 

Wahlberechtigte, die spätestens mit der Post vom Mittwoch, 25. März 2020, noch keinen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen erhalten haben, werden darum gebeten, sich beim Wahlamt der Stadt Donauwörth telefonisch oder per E-Mail (Tel. 0906-789324 oder wahlen@donauwoerth.de) zu melden. Es wird dann telefonisch besprochen, wann die Briefwahlunterlagen persönlich abgeholt werden können.

Als letzte Möglichkeit, nicht zugestellte Briefwahlunterlagen abzuholen, wird am Wahlsonntag, den 29. März 2020 von 12 Uhr bis 15 Uhr, im Bürgerbüro in der Neuen Kanzlei eine Anlaufstelle hierfür eingerichtet. 

Er wird darauf hingewiesen, dass die Wahlberechtigen selbst für den fristgerechten Rücklauf der Wahlbriefe am Wahltag, Sonntag, den 29. März 2020, bis 18:00 Uhr verantwortlich sind. Ist dies auf dem Postweg nicht mehr rechtzeitig möglich, so sind die Wahlbriefe gegebenenfalls am Rathaus im Briefkasten der Stadt Donauwörth einzuwerfen: Die letzte Leerung des städtischen Briefkastens erfolgt um 18 Uhr.

Dieser organisatorische Ablauf basiert auf den aktuellen Vorgaben des Bayerischen Innenministeriums an die Kommunen für den Ablauf der Stichwahlen.

Auszählung der Stichwahlen:

Die Auszählung der Stichwahlen erfolgt am Wahlsonntag ab 18 Uhr. Die Ergebnisse werden wieder online auf der Stadt Donauwörth eingegeben und können dort mitverfolgt werden (www.donauwoerth.de, Button „Wahlergebnis“ gleich auf der Startseite). Die Urnenwahllokale entfallen. Alle nicht zur Auszählung benötigten ehrenamtlichen Helfer werden derzeit schriftlich vom Wahlamt informiert und von ihrer Aufgabe entpflichtet. Die Auszählung der Briefwahllokale erfolgt in separaten Räumen und mit Sicherheitsmaßnahmen wie möglichst großen Abständen, bereitgestellten Desinfektionsmöglichkeiten und Einmalhandschuhen. Eventuell liegt das Endergebnis aufgrund der besonderen Vorsichtsmaßnahmen etwas später vor, als es unter normalen Bedingungen der Fall ist. Es wird auf jeden Fall am Sonntag vorliegen. (pm)