Martin Müller von der Kreiskämmerei gab in kurzer Zeit den anwesenden Bürgermeistern einen Überblick über die derzeitige Situation. „Momentan gibt es keine größeren Verwerfungen an der Einnahme-Front“, so Müller. Zur Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit sei den Gemeinden die Möglichkeit gegeben worden, eine ganz oder teilweise Stundung der Kreis- bzw. der Bezirksumlage zu beantragen. Bisher, so Müller, sei kein Antrag beim Landratsamt eingegangen.
Eine Million Euro für Katastrophenschutzbehörde
Um als Katastrophenschutzbehörde im Katastrophenfall handlungsfähig zu bleiben, wurde bei den Haushaltsberatungen insgesamt zusätzlich eine Million Euro für den Katastrophenschutz bereitgestellt. Entnommen wurde diese aus Rücklagen und wäre eigentlich für das kommende Jahr 2021 angedacht gewesen. Davon seien aktuell rund 210.00 Euro für, z.B. Materialien oder Dienstausfallentschädigung, verwendet worden. „Die Kosten werden uns aber vom Freistaat erstattet“, so Martin Müller. Gleiches gelte für das Testzentrum in Monheim. Vor Kurzem wurde dort der Betrieb wieder aufgenommen. Auch hier muss der Landkreis in Vorleistung gehen, die unmittelbaren Kosten werden jedoch zu 100 Prozent vom Freistaat erstattet. Hingegen, so der Mitarbeiter der Kreiskämmerei, trage der Landkreis die mittelbaren Kosten für, z.B. Schutzmaßnahmen oder IT-Ausstattung. Dies führe aber laut Müller nicht zu größeren Verwerfungen im Haushalt 2020.
Ambitionierte Planung für 2021
Ebenso gab Martin Müller den Bürgermeistern einen kurzen Ausblick auf die kommenden Jahre: „Die Finanzplanung wurde vor Corona optimistisch aufgestellt, muss aber neu bewertet und aufgestellt werden. Auch die Investitionssummen von Hoch- und Tiefbaumaßnahmen müssen sicherlich überdenkt werden.“ Abhängig sei die Finanzplanung des Landkreises zudem vom zukünftigen Finanzbedarf des Bezirks, möglichen weiteren Zuschüssen der Krankenhäuser und Seniorenheime, und z.B. neuen Projekte im Bereich Digitalisierung, Nachhaltigkeit oder Mobilität. Genaueres Zahlenmaterial wolle die Kämmerei voraussichtlich im November vorstellen.
