3. März 2021, 15:20
Antrag

Wird in Zukunft aus dem Stadtrat live gestreamt?

Bürgerversammlung im Dezember per Livestream. Mehrere Videokameras nahmen den Vortrag von OB Sorré auf. Bild: Mara Kutzner
Werden Stadtratssitzungen in Zukunft online gestreamt? Stadtrat Markus Reichensberger (Aktive Liste/Junge Bürger Donauwörth) hat zu diesem Thema einen Antrag gestellt. Bereits am 15. März soll dazu abgestimmt werden.

Die Digitale Bürgerversammlung von Oberbürgermeister Jürgen Sorré im Dezember hat gezeigt, in Donauwörth ist das Interesse und die Bereitschaft digitale Präsentation politischer Themen durchaus gegeben - damals verfolgten in der Spitze bis zu 3000 Bürger*innen die Online-Versammlung. Jetzt stellen Markus Reichensberger und Peter Alt von der Gruppe AL/JB einen Antrag, mit dem in Zukunft die Stadtratssitzungen und deren Tagesordnungspunkte den Bürger*innen Donauwörths besser zugänglich gemacht werden sollen. Stadtratssitzungen sowie Ausschusssitzungen sollen online gestreamt werden. Der Stadtrat hat das Thema bereits nichtöffentlich diskutiert. Am 15. März soll es im Haupt- und Finanzausschuss dann bereits zu einer Entscheidung kommen.

"Online könnte mehr Interessierte erreicht werden"

"Durch meine Tätigkeit im Stadtrat konnte ich in den vergangenen Monaten erfahren, welch Interessanten Themen in den Sitzungen diskutiert werden. Obwohl ich auch davor schon lokalpolitisch sehr interessiert war, habe ich die Stadtratssitzungen immer eher als uninteressant und langwierig abgetan", erklärt Markus Reichensberger seine Beweggründe und führt weiter aus: "Interessierte hätten die Möglichkeit, die abendlichen Termine vom heimischen Sofa aus zu verfolgen. Gerade in Zeiten von Corona ist im Sitzungssaal maximal Platz für 30 Besucher. Online könnten wir bei interessanten Themen ein Vielfaches mehr an den heimischen Bildschirmen erreichen." Unabhängig von der Pandemie spielt für die Jungen Bürger/Aktive Liste auch die fehlende Barrierefreiheit des Rathauses eine große Rolle. "Für Menschen mit körperlichen Einschränkungen ist der Besuch des Stadtrates bisher grundsätzlich mit Hindernissen und großer Anstrengung verbunden", so Reichensberger. 

In anderen bayerischen Städten bereits gängige Praxis

In bayerischen Städten wie München, Ingolstadt, Passau, Aschaffenburg und Pfaffenhofen a. d. Ilm. ist der Live-Stream bereits gängige Praxis. Strukturell ist Donauwörth dabei am ehesten mit Pfaffenhofen vergleichbar. Die Sitzungen des Gremiums werden hier bereits mit Erfolg seit zehn Jahren online übertragen - bei Themen mit besonders hohem Bürgerinteresse schauen regelmäßig über 1000 Zuschauer*innen von zu Hause zu. Im Landkreis wäre Donauwörth ein Vorreiter. 

Frage nach dem Datenschutz noch offen

Zur Umsetzung eines solchen Angebots müsste man wohl auf einen externen Dienstleister zurückgreifen, der die jeweiligen Sitzungen mit Kameraequipment ausstattet und die Stadt mit dem nötigen Knowhow unterstützt. Da Oberbürgermeister Jürgen Sorré (parteilos) in seinem Wahlkampf besonders Transparenz in den Vordergrund gestellt hatte, ist davon auszugehen, dass auch er nicht abgeneigt von der Idee ist. Wie die Mitglieder des Stadtrates über die Einführung denken, bleibt aber weiter offen. Jung-Stadtrat Reichensberger meint dazu: "Die Entscheidung wird losgelöst von der jeweiligen Partei der Stadträte getroffen werden. Jeder einzelne wird für sich selbst die Frage beantworten müssen, ob er einem solchen Angebot zustimmt oder nicht." 

Ausschlaggebend wird dabei sein, wie die Frage nach dem Datenschutz geregelt wird. "Mir ist durchaus bewusst, dass es für Mitglieder des Stadtrates eine große Umstellung bedeutet, wenn sie - wenn auch nur per Online-Stream - plötzlich vor mehreren Hundert Menschen sprechen müssten", weiß Reichensberger.