2. Oktober 2020, 08:26

Haushaltssperre der Stadt Donauwörth aufgehoben

Rathaus Donauwörth Bild: Matthias Stark
Die Haushaltssperre für die Stadt Donauwörth ist ab sofort aufgehoben. Über die Maßnahme informierte Oberbürgermeister Sorré gestern die Mitglieder des Stadtrates und hat heute allen Stellen des Rathauses eine entsprechende Weisung zukommen lassen.

Oberbürgermeister Sorré hatte die Haushaltssperre Mitte Mai verhängt, um die sich bereits bei der Verabschiedung des Haushaltes 2020 abzeichnenden Auswirkungen der Corona-Pandemie sorgfältiger abschätzen und finanziellen Folgewirkungen besser begegnen zu können: „Es ging bei diesem Schritt darum, handlungsfähig zu bleiben und die Handlungshoheit auch künftig zu behalten. Zum damaligen Zeitpunkt konnten keine gesicherten Aussagen darüber getroffen werden, wie stark sich die Pandemie auf den städtischen Haushalt auswirkt. Klar war und ist: Die finanziellen Folgen für die Wirtschaft und damit auch für alle Kommunen sind enorm. Wir können diese Folgen für Donauwörth aber inzwischen besser abschätzen und die Haushaltssperre deswegen wieder aufheben.“

Finanzexperten sind sich darin einig, dass sich die finanziellen Folgewirkungen der Pandemie mindestens bis ins Jahr 2023 auswirken werden. Für die Finanzen der Stadt Donauwörth werden zwar für das Jahr 2020 Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer, der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer zu verzeichnen sein, jedoch zum jetzigen Stand nicht so gravierend, wie befürchtet.

Die Auswirkungen für die kommenden Jahre werden in den jeweiligen Haushaltsberatungen berücksichtigt. Für das Jahr 2021 legt der Stadtrat bereits bei seiner Klausur Mitte Oktober wichtige Weichenstellungen fest. OB Sorré: „Es geht dabei darum, gemeinsam Projekte außerhalb der üblicherweise straffen Sitzungsroutine zu besprechen und vor allem zu priorisieren: Welches Großprojekt geht wann an den Start, abgestimmt auf die jeweilige Haushaltslage – dies sind die Ziele, die sich Rat und Verwaltung für die Stadtratsklausur und die darauffolgenden Haushaltsberatungen gesteckt haben.“ (pm)