17. Juni 2021, 13:02
Digitalisierung

Mobilfunkausbau im Donau-Ries soll beschleunigt werden

Das Bürgerbegehren in Rögling muss wiederholt werden. Das Landratsamt hat einen Formfehler festgestellt. Bild: pixabay
Im Rahmen des Digitalisierungskonzeptes soll im Landkreis auch der Ausbau der Mobilfunk-Infrastruktur beschleunigt werden. Obwohl dies nicht zu den Handlungsfeldern des landkreiseigenen Digitalisierungskonzeptes gehört, will der Landkreis hier tätig werden und die Kommunen durch eine flächendeckende Mobilfunkmessung unterstützen.

Wie so oft im ländlichen Raum, so gibt es auch im Landkreis Donau-Ries noch einige weiße Flecken in Sachen Mobilfunk-Infrastruktur. Aber um auch in Zukunft in dieser Thematik gut aufgestellt zu sein und nicht "abgehängt zu werden", warben Landrat Stefan Rößle und Digitalisierungskoordinatorin Dr. Gabriele Theiler, bei der jüngsten Sitzung des Kreisausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Technologie bei den Kreisrät*innen um Zustimmung für eine flächendeckende Mobilfunkmessung. Im Vorfeld zu den Ausführungen betonte Rößle, dass es nicht unbedingt einfach sei, Betreiber für die Mobilfunkmasten zu finden und es bei den Bürger*innen oft Vorurteile gegen die Masten gebe.

Da der Mobilfunk-Infrastrukturausbau keine Landkreis-Aufgabe ist, habe man sich erst rückversichert, inwieweit man hier als Landkreis überhaupt tätig werden dürfe, erläuterte Rößle. Herausgestellt habe sich, dass man als Landkreis Geld für diese koordinierende Maßnahme ausgeben dürfe. 44 600 Euro netto, soll die Messung für den ganzen Landkreis kosten, informierte Dr. Theiler. Im Vergleich dazu, würde es jede Gemeinde zwischen 3 000 und 5 000 Euro kosten, wenn jede Kommune selbst eine Messung in Auftrag geben würde, so Theiler weiter.

Förderung durch Bund möglich

Günstig trifft es sich, dass der Bund in diesem Bereich gut gefüllte Fördertöpfe bereithält. So werdenn mit dem Förderprogramm , "Weiße Flecken" Netzbetreiber gefördert, wenn sie dort Funkmasten bauen, wo ansonsten kein wirtschaftlicher Betrieb möglich ist. Mit dem Bundes-Förderprogramm "Graue Flecken"  können Kommunen oder Landkreise in ganz Deutschland erstmals eine Förderung vom Bund für den Glasfaserausbau in Gebieten mit einer Internetversorgung von weniger als 100 Megabit pro Sekunde, beantragen. Die Kosten für die geplante Mobilfunk-Messung könnte darüber gefördert werden. Man wolle nun alles tun, um ein Stück vom Kuchen abzubekommen und in das Förderprogramm zu kommen, betonte Dr. Gabriele Theiler. "Nachgewiesene Ausgaben bis zu 200 000 Euro werden durch das Förderprogramm zu 100 Prozent gefördert. Der Landkreis muss zwar zunächst in Vorleistung gehen, übernimmt hier aber eine tolle Aufgabe, die einzelne Kommunen gar nicht stemmen könnten", erklärt Dr. Gabriele Theiler auf Nachfrage unserer Redaktion. Das Förderprogramm sei ein Beschleunigungshebel, um den Mobilfunkausbau im Landkreis schneller voranzutreiben. Um den Ausbau aber auch unabhängig von Fördergeldern voranzutreiben, bat Dr. Theiler die Kreisräte darum, den benötigten Betrag aus dem bewilligten Digitalisierungsbudget bereitzustellen. 

Vor dem Ausbau steht jedoch die Akzeptanz für den Ausbau von Seiten aller Interessensgruppen. Hier wolle man die Bürgermeister*innen der Landkreiskommunen dabei unterstützen mit den Bürger*innen in den Dialog zu treten und so mehr Akzeptanz zu schaffen. Zudem soll im September auch die Road-Show des Gigabit-Büro, das Infomobil des Bundes in Sachen Ausbau digitaler Infrastruktur und Gigabitausbau, Informationen direkt in den Landkreis bringen. "Am 7., 8. und 9. September ist das Gigabitbüro im Landkreis. Donauwörth ist bereits als Veranstaltungsort gesetzt. Alle anderen Kommunen können sich gerne noch darum bewerben", so Theiler. Die Akzeptanz für den Ausbau soll als weiterer Beschleunigungshebel dienen.

Fortschritt sichtbar machen

Damit man am Ende auch weiß, ob die Bemühungen in Sachen Infrastruktur Früchte tragen, ist derzeit ein Umsetzungsmonitoring in Planung. Anhand von Kennzahlen unter anderem zur Breitbandverfügbarkeit, Glasfaseranschlüssen an Schulen und in öffentlichen Gebäuden oder der Mobilfunknetzabdeckung soll dann abgelesen werden, ob sich der Landkreis auf dem richtigen Weg befinde, informierte die Digitalisierungsexpertin.  

Insgesamt herrschte über die Fraktionen hinweg Einigkeit die Messung durchzuführen. Auch ohne Fördermittel - dafür dann mit Geldern aus dem im Kreishaushalt eingestellten Budget. 

Steffen Höhn (CSU) begrüßte die Messung und wies darauf hin, dass viele Bürger*innen beim Thema Mobilfunk nur an das Telefonieren denken würden, nicht aber an Themen wie autonomes Fahren. Obwohl das noch Zukunftsmusik sei, müsse man bereits heute den Beschleunigungshebel umlegen und dabeibleiben. Auch für die Transparenz sei die Messung wichtig, meint Höhn: "Die Bürger*innen können so sehen, wo es Funklöcher gibt und ein Bau deshalb sinnvoll ist."

Veit Meggle (PWG) sprach sich ebenfalls für den Vorschlag aus und merkte an, dass er eigentlich mit höheren Kosten gerechnet habe.