6. März 2017, 16:54

Martin Paninka wehrt sich gegen scharfe Kritik des CSU-Fraktionsvorsitzenden

Asbach-Bäumenheims Bürgermeister Martin Paninka (hier bei seiner Wahl 2014) hat sich mit einer Stellungnahme gegen die Vorwürfe von Seiten der CSU gewehrt. Bild: DRA
Beim traditionellen Fischessen der CSU-Ortsverbände Bäumenheim, Mertingen und Donauwörth am Aschermittwoch, äußerte CSU-Fraktionsvorsitzenden Andreas Mayer deutlich Kritik am Bürgermeister der Gemeinde Abach-Bäumenheim Martin Paninka (SPD). Jetzt hat Asbach-Bäumenheims Rathauschef mit einer Stellungnahme auf die Vorwürfe reagiert. 
Asbach-Bäumenheim - "Angesichts der harten Kritik des CSU-Fraktionsvorsitzenden im Asbach-Bäumenheimer Gemeinderat, Andreas Mayer, sehe ich mich dazu gezwungen, mich dazu zu Wort zu melden", so Paninka in seiner Stellungnahme. Die Kritik halte er für unsachlich sowie deutlich überzogen. Außerdem, so der Bürgermeister weiter, wundere er sich sowohl über den Inhalt als auch über das Niveau der Kritik. "Zwar ist eine gewisse Überspitzung von Kritik gerade am politischen Aschermittwoch in Ordnung und auch hinzunehmen, doch stößt dies irgendwann auch an eine Grenze. Dann wird es einfach zu viel des Guten", heißt es in der Erklärung weiter.
Mayer hatte Martin Paninka zuvor vorgeworfen, dass im Bäumenheimer Rathaus "vieles kreuz und quer läuft" und "die entscheidenden Gespräche nicht geführt werden".  Als konkrete Beispiele führte Mayer freies WLAN in der Ortsmitte, die ausstehende Organisationsuntersuchung im Rathaus, das Spielplatzkonzept, die notwendige Sanierung des maroden Hallenbads, die Diskussion über die Zukunft des Gasthofs „Sonne“ oder die Baumfällarbeiten im Schmutterpark an.  Dies will Paninka so nicht stehen lassen und kontert: "Von Mayer war ich bislang solche unqualifizierten Kommentare, zumindest bis zu seinem Statement zur leidigen Diskussion um die Elternzeitthematik, bei der er sich verbal auch schon etwas vergaloppiert hat, nicht gewohnt. Deshalb bin ich nun angesichts des Niveaus schon sehr verwundert. Zu behaupten, im Rathaus laufe Vieles kreuz und quer ist unverschämt. Wer so gut wie gar keinen Einblick in die Abläufe im Rathaus hat und selbst fast ausschließlich nur bei Sitzungen dort zu tun hat, sollte sich hüten, solche Aussagen zu treffen." Andererseits, so Paninka weiter, wisse Mayer aber doch ganz genau, dass einige der von ihm genannte Beispiele („freies W-LAN in der Ortsmitte“, die „Organisationsuntersuchung im Rathaus“ und das von Bürgermeister und SPD initiierte „Spielplatzkonzept“) allesamt aktuell am Laufen sind, weil der Gemeinderat regelmäßig über den aktuellen Stand informiert werde. "Hinsichtlich der Thematik „Baumfällarbeiten im Schmutterwald“ hat sich die CSU-/ JL-Fraktion bei den jeweiligen Beschlussfassungen im Gemeinderat stets dafür ausgesprochen und auch entsprechend abgestimmt - insofern ist es mir ein Rätsel, warum sich Mayer dann zu so einer Aussage hinreißen lässt", sagt Martin Paninka.
Wichtige Aufgaben gemeinsam anpacken
Der Bäumenheimer Rathauschef sei mittlerweile von einer Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern angesprochen worden, die von den permanenten Sticheleien und Nörgeleien, den angezettelten Streitereien und den ständigen „Störfeuern“ im Gemeinderat die Nase gestrichen voll hätten, also genervt seien. "Auch ich selbst bin diese permanente Streiterei und das unproduktive Verhalten einiger Gemeinderatsmitglieder leid, das Asbach-Bäumenheim in keinster Weise voranbringt. Wir befinden uns mitten in einer Amtsperiode und bis zur nächsten Wahl sind noch mehr als drei Jahre - da muss dann doch auch irgendwann einmal Schluss mit dem permanenten „Wahlkampf-Getue“ sein", macht Martin Paninka seinem Ärger Luft.
Es sei geradezu perfide, ständig neue Themen und Planungen auf das Diskussionstableau zu bringen sowie „Nebenschauplätze“ aufzumachen, um dadurch Bürgermeister und Verwaltung permanent zu beschäftigen, von wichtigeren Themen abzulenken und sie von wichtigen Arbeiten abzuhalten – um ihnen dann im Gegenzug immer wieder vorzuhalten, dass es bei der ein oder anderen Angelegenheit zu langsam voran gehe, heißt es in Paninkas Schreiben weiter. "Wenn mittlerweile ein großer Teil der Zeit ausschließlich dafür aufgewendet werden muss, nur um Stellungnahmen und Richtigstellungen zu den verschiedensten Themen in der Öffentlichkeit abzugeben, dann ist dies ein „Zeitraub“, der zudem Energie und Ressourcen kostet und letztlich keinem etwas bringt", stellte Paninka klar und fügt hinzu: "Manche Gemeinderatsmitglieder müssen sich schon langsam einmal fragen lassen, welches Ziel sie eigentlich verfolgen und ob dies zum Wohle der Gemeinde ist. Wenn es nur darum geht, mir als Bürgermeister zu schaden, dann sollten sie die Wahl ihrer Mittel überdenken. Denn mit dem derzeit gezeigten Verhalten schaden sie letztlich der Gemeinde Asbach-Bäumenheim."
"Ich hoffe sehr", so der Rathauschef, "dass sich alle Gemeinderäte wieder auf ihren Auftrag, zum Wohle der Gemeinde zu handeln, besinnen, um die anstehenden wichtigen Aufgaben gemeinsam anzupacken." Dies sei schließlich das, was die Bürgerinnen und Bürger von den in den Gemeinderat gewählten Vertretern erwarten. Der permanente Wahlkampf in Asbach-Bäumenheim, müsse endlich eingestellt werden, um nicht wieder in das alte Fahrwasser früherer Jahre zu gelangen, in denen Asbach-Bäumenheim ständig negative Schlagzeilen produzierte. "Das wird aber zwangsläufig so kommen, wenn es sich bei der geäußerten Kritik nicht um konstruktive Kritik handelt, sondern lediglich um Vorwürfe, Provokationen sowie um Stimmungsmache“, ist sich Martin Paninka sicher. Mit Andreas Mayer wolle Martin Paninka ein Vier-Augen-Gespräch suchen, um mehr darüber zu erfahren, "welcher Gaul ihn hinsichtlich dieser Aussagen geritten hat“.(pm/DIHA)