8. September 2020, 10:35

Tagespflegeeinrichtung Wemding: Baubeginn 2020 oder 2021?

Symbolbild: Hilfe im Alter Bild: Pixabay
Kann es einen Baubeginn für die Tagespflegeeinrichtung Wemding noch dieses Jahr geben oder nicht? Die PWG-FW-Fraktion im Stadtrat und MdL Johann Häusler sagen ja, MdL Wolfgang Fackler hingegen zieht das in Zweifel.

In einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung zur geplanten Tagespflegeeinrichtung in Wemding stellen PWG und Freie Wähler Wemding einen vorzeitigen Baubeginn noch im Jahr 2020 in Aussicht. Das sei das Ergebnis eines Erörterungstermins im Bayerischen Gesundheitsministerium am 24. August.

Nun meldet sich Wolfgang Fackler zu Wort: „Das verbreitete Resümee des Termins Mitte August deckt sich leider nicht mit den Erkenntnissen, die ich aus einem persönlichen Schreiben der Gesundheitsministerin Melanie Huml gewinnen konnte. Entweder hat hier jemand etwas falsch verstanden oder man wollte es bewusst falsch verstehen, um einen falschen Eindruck zu erzeugen“, so MdL Fackler. Ihm zufolge sei die Aussicht auf einen Baubeginn noch in diesem Jahr nicht durch das Schreiben der Ministerin gedeckt. Vielmehr müsse die Caritas ihren Förderantrag noch konkretisieren und Unterlagen nachreichen, damit der Förderantrag überhaupt bearbeitet werden könne. 

In dem Schreiben der Gesundheitsministerin an Fackler, das der Redaktion vorliegt, stellt Huml außerdem klar, dass Fördermittel erst wieder im Jahr 2021 zur Verfügung stehen.

MdL Johann Häuser widerspricht MdL Fackler

Laut Facklers Kollegen im Landtag, Johann Häusler von den Freien Wählern, sind die nachzureichenden Unterlagen der springende Punkt: Diese beinhalten nämlich einen Nachweis, dass das Projekt auch ohne die noch zu genehmigenden Fördermittel des Freistaats fertiggestellt werden kann. Nur so sei der vorzeitige Baubeginn möglich. Im Gespräch mit unserer Redaktion bestätigte Häusler, dass die erforderlichen Unterlagen eingereicht würden, womit ein Baubeginn noch 2020 möglich sei. Eine Einladung, an dem Gespräch teilzunehmen, habe man MdL Fackler ausgesprochen, er habe allerdings aus Termingründen nicht teilnehmen können.

Am Ende ein Kommunikationsproblem

Mit den Aussagen Häuslers konfrontiert sagte Wolfgang Fackler am Telefon: "Warum schreibt er das dann nicht rein?" Durch die Pressemitteilung sei ein falscher Eindruck entstanden. „Diese wichtige Information wurde von der PWG-FW leider vorenthalten. Das passiert, wenn Pressearbeit eine höhere Priorität hat als seriöse politische Arbeit“, so der CSU-Politiker. Zusätzlich liege ihm (und jetzt auch der Redaktion) eine E-Mail aus dem Büro der Staatsministerin vor, in der es heißt: "Die Zusage einer Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn oder gar eine Förderzusage wurden in dem Gespräch nicht gemacht. Aktueller Stand ist: Die weiteren Unterlagen sind beim Landesamt für Pflege bislang nicht eingegangen. Eine Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn wurde deshalb noch nicht weiter geprüft." 

Einig sind sich die Landtagsabgeordneten jedoch in der Sache: Beide wollen die Realisierung des für Wemding wichtigen Projekts.