2. Oktober 2021, 07:36
Baumaßnahmen

Umfangreiche Auftragsvergaben bestimmen Oettinger Stadtratssitzung

Hotel Krone in Oettingen Bild: Heimatmuseum Oettingen
Zahlreiche Auftragsvergaben standen auf der Tagesordnung der Oettinger Stadtratssitzung, die nach den Corona-Beschränkungen erstmals wieder im großen Sitzungssaal stattfand.

Jeweils einstimmig wurde beschlossen den Maschendrahtzaun am Minigolf-, Spiel und Bolzplatz für gut 22.000 Euro zu erneuern. Die Oettinger Firma Dietrich lag im Ausschreibungsverfahren unter den zunächst veranschlagten 31.000 Euro.

Einig waren sich die Stadträtinnen und Stadträte auch bei der Überarbeitung des Bebauungsplanes Stegwiesen und der Kanalzustandsbewertung sowie die Erneuerung des sogenannten Spurweges, einem 325 Meter langen Stück Feldweges in Heuberg. Auch hier liegen die beauftragten Firmen mit ihren Angeboten unter den vorgesehenen Kosten. Auch die Reaktivierung des Rieser Panorama-Weges, laut Bürgermeister Thomas Heydecker, einem 132 km langen Wanderweg entlang des Rieskraters standen die Stadträtinnen und Stadträte positiv gegenüber, da durch das Aufstellen entsprechender Schilder weder ein erhöhter Pflegeaufwand oder zusätzliche Kosten entstehen werden.

Mit einer Gegenstimme sprach sich das Gremium dafür aus, den Wohnmobilstellplatz um 23 Plätze zu erweitern. Stadtrat Ludwig Däubler (Aktive Liste) sieht in der Erweiterung einen Eingriff in die Festwiese und den Blick auf die Wörnitz.

Parkplätze am Friedhof sorgen für Diskussion

Die Schaffung weiterer Parkplätze am Friedhof kam vom Bauausschuss wieder zurück in den Stadtrat. Vorgeschlagen wird, am Ost-Tor durch eine andere Markierung zusätzliche Parkplätze zu schaffen, sowie das Bankett am Standstreifen zu schottern, was mit 3.000 Euro Materialkosten vom städtischen Bauhof erledigt werden könnte. Im Süden könne man zwei weitere Parkplätze für etwa 4.000 Euro errichten. Rudolf Oesterle (PWG) gab zu bedenken, dass für weitere Parkplätze eine zeitliche Begrenzung von beispielsweise drei Stunden ausgewiesen werden sollte, um ein Dauerparken der Bewohner*innen der Wohnblöcke zu verhindern. Erwin Taglieber (CSU/FWG) regte an, einen Baum zu entfernen und dafür eine Ersatzbepflanzung zu machen, um die Einfahrt zu erleichtern. Bernhard Raab (Stadtteilliste Oettingen/SLO) brachte den Einwand, dass das Wurzelwerk der Bäume ohnehin unter der Maßnahme leiden werde. Nicht einig werden konnte sich das Gremium, wie nun im Falle der fünf weiteren Parkplätze , die etwa 32.000 Euro kosten würden, zu verfahren ist. Mit 2,50 Meter Breite seien sie zu schmal, wobei die anderen nur eine Breite von 2,43 Meter aufweisen. Man müsse eine sinnvolle Lösung finden. Mit einer Gegenstimme erhielt die Firma Thannhäuser aus Fremdingen den Auftrag zunächst die beiden Parkplätze im Süden für 3.765 Euro zu bauen.

Hotel Krone in Leistungsstufe 2

Mit jeweils einer Gegenstimme segnete der Oettinger Stadtrat die weiteren Planungsschritte für das Hotel Krone ab. Im einzelnen sind dies die Objektplanung für etwa 505.000 Euro, die technische Gebäudeausrüstung, TGA, also alle fest installierten Anlagen und Einrichtungen, die zur Nutzung und zum Wohnen notwendig sind und für ca. 110.000 Euro die HLKS. Dabei handelt es sich um alles, was mit Heizung, Lüftung, Klima, Sanitär und Energiebedarf zu tun hat. Etwa 131.000 Euro werden für die Tragwerksplanung, also die Statik, ausgegeben. Die LP 1 dient der Grundlagenermittlung. Bei LP 2 handelt es sich um die Vorplanung. LP 3 befasst sich mit der Entwurfsplanung, LP 4 ist die Genehmigungsplanung, LP 5 die Ausführungsplanung, LP 6 die Vorbereitung für die Vergabe, LP 7 die Mitwirkung bei der Vergabe und schließlich LP 8 die Objektüberwachung sowie LP 9 die Objektbetreuung.

Nachhaltigkeitserklärung unterzeichnet

Bereits im Juni befasste sich der Stadtrat mit der Satzung für die Nachhaltigkeitserklärung. Jetzt ging es um die Satzung für den Nachhaltigkeitsbeirat und dessen Mitglieder. Dieser soll die Stadtverwaltung und den Stadtrat zum Thema Nachhaltigkeit und Klimaschutz beraten. Einige Mitglieder stehen bereits mehr oder weniger fest: Bürgermeister Thomas Heydecker, die Stadträte Klaus Winter (CSU/FWG) und Martin Löffler (SLO), für Quartiermanagement „Soziale Stadt“: Sabine Koloska, Stadtbaumeister Stefan Mayer, sowie als Vertreter der Projektgruppen Bildung und Öffentlichkeitsarbeit: Bettina Stuben, Natur: Timo Hörwig, Bewusst leben und konsumieren: Michaela Wurm-Schaffer, Vertreter der Landwirtschaft: Johannes Fuchs. Für die Arbeitskreise Energie und Vertreter der Wirtschaft wurde noch niemand benannt. Um dem Gebot der Fairness Rechnung zu tragen wird Bürgermeister Heydecker im Nord-Rieser Kurier einen Aufruf starten, um Bewerber zu finden. Oesterle regte diesen öffentlichen Aufruf an. Heydecker beharrte darauf, zuerst jedoch die Satzung zu verabschieden, was mit einer Gegenstimme passierte.

Innenstadtfond – Untermaßnahmen – konkrete Projekte in der nächsten Sitzung

„Das im Juni ins Leben gerufene Förderprogramm erfordere viel bürokratische Arbeit, denn für jedes einzelne Projekt muss ein eigener Förderantrag gestellt werden“, erklärte Oettingens Bürgermeister. In erster Linie gehe es um die vielen Leerstände in der Stadt. Als Bausteine für die Vorkonzeption nannte er eine Eigentümerversammlung, Gründer-Workshops oder ein ganzes Wochenende, um Dienstleister zu animieren, ein lebendiges Leerstandskataster mit Bildern und Kontaktdaten, eine Werbekampagne zum Thema „bewegte Innenstadt“. Man könne auch einen Bücherschrank aufstellen, Kreativ-Tage veranstalten, Hüpfspiele installieren, Winter- und Weihnachtsbeleuchtung, die vorübergehende Nutzung leerstehender Räumlichkeiten, mit Mietpreis entgegenkommen, Interessen vermitteln. Bei vielen Ideen soll es sich Pioneerarbeit handeln. Dies hätte die Regierung von Schwaben, von der die Fördermittel kommen, der Stadt attestiert, so Heydecker. In der nächsten Sitzung sollen konkrete Projekte vorgestellt werden. Ziel sei es auf jeden Fall, den Aufenthalt in der Stadt attraktiver zu gestalten.