22. März 2024, 09:45
Stadtrat

Nördlinger Haushalt überschreitet erstmals die 100-Millionen-Euro-Grenze

Nördlingens Innenstadt ist bunt und gut besucht. Bild: Christina Atalay
In Nördlingen wurde am Donnerstag der Haushalt für das Jahr 2024 verabschiedet. Dieser umfasst ein Gesamtvolumen von rund 101 Millionen Euro. 14,5 werden davon für das Hallenbad aufgewendet.

Zum ersten Mal in der Geschichte überschreitet das Gesamtvolumen des Nördlinger Haushalts die 100-Millionen-Euro-Grenze. Oberbürgermeister David Wittner spricht deshalb in seiner Haushaltsrede erneut von einem "Rekord-Haushalt". Davon entfallen rund 31 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt und rund 70 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt. Hinzu kommt noch der Wirtschaftsplan für die Stadtwerke, der mit rund 19 Millionen Euro zu Buche steht. Wie sich dieser Haushalt finanziert wird? Wittner erklärt: "Dass wir heute diesen - wie ich meine - beachtlichen Haushalt verabschieden können, ermöglicht uns vor allem das grundsolide Ausgangspolster unserer städtischen Finanzen nach dem Rechnungsabschluss des überaus positiv verlaufenen Ausnahmejahres 2023." Dafür verantwortlich seien demnach vor allem die erfreulich hohen Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 27,2 Millionen Euro - ein neuer Rekordwert - und diverse Einsparungen bei den Personalkosten. Daraus resultierte ein unerwartet hoher Zuführungsbetrag in Höhe von 12,2 Millionen Euro.

Investitionsprogramm im Zeichen des Hallenbades

30,4 Millionen Euro sind für Investitionen der Stadt Nördlingen vorgesehen. Dabei steht das Investitionsprogramm auch in diesem Jahr wieder voll im Zeichen des Hallenbades, das laut Stadtverwaltung aktuell voll im Zeit- und Kostenplan liege und Ende 2025 eröffnet werden soll. So fließen 14,5 Millionen Euro ins Hallenbad und auch für das kommende Jahr stehen bereits 10,2 Millionen bereit. 2,2 Millionen gehen an die Kitas in Kleinerdlingen, im Eger-Viertel oder die Kita St. Josef . Außerdem enthält der Haushalt natürlich auch ein "nachhaltiges Bekenntnis zum historischen Erbe der Stadt". Was das genau heißt: Durch Investitionen in Höhe von 5,1 Millionen Euro, die gemeinsam mit der evangelischen Kirchengemeinde und dem Freistaat Bayern getätigt werden, könnte bis 2027 die Innensanierung der St. Georgskirche zum Abschluss kommen. Damit würde eine 55-jährige Bauzeit enden. Bereits losgegangen ist hingegen die Sanierung der Münzgasse. Darauf sollen ein Stück der Reimlinger Mauer und die Henkergasse folgen. Um diese Projekte umzusetzen, werden 2,1 Millionen Euro fällig. Ähnliches gilt auch für die Nördlingen Ortsteile. Hier tut sich in den kommenden Jahren einiges. So sind bereits in diesem Jahr 300.000 Euro für die Dorferneuerung in Schmähingen eingeplant. Insgesamt liegt der städtische Eigenanteil in den kommenden Jahren bei fast sechs Millionen Euro. Hinzu kommen 750.000 Euro für die Sanierung entlang der Ortsdurchfahrt Grosselfingen.

Haushalt an der Grenze des Machbaren

Ein Rekordhaushalt bedingt nicht unbedingt auch Rekordinvestitionen und trotzdem ist das Investitionsprogramm 2024 durchaus ambitioniert, ja sogar fast an der Grenze des Machbaren. Deshalb mussten in den vorausgegangenen intensiven Haushaltsberatungen auch Projekte aus dem Finanzplan bis 2027 gestrichen werden, die eigentlich bereits seit Jahren fest mit eingeplant waren. Darunter eine ganze Reiche an Zukunftsprojekten, wie z.B. für die Feuerwehren in Nähermemmingen, Hohlheim und Schmähingen, Investitionen in den Sport- und Freizeitbereich oder im Bereich "Parken". "Ich bin mir sicher, dass die Umsetzung und Finanzierung der bereits "gesetzten" Maßnahmen uns alle in höchstem Maße fordern wird und ein 'Mehr' einfach nicht 'drin' ist. Schließlich wirft der Haushalt 2025 bereits jetzt seine Schatten voraus", so Wittner. Außerdem weniger erfreulich: Trotz Umlage-Satz-Senkung steigt der an den Landkreis abzuführende Zahlbetrag um über eine Million Euro auf mittlerweile 17,2 Millionen Euro und ist damit wieder die mit Abstand größte Ausgabeposition. Wegen der angestiegenen Steuerkraft der Stadt Nördlingen - sie liegt mit einem Pro-Kopf-Betrag von 1609 Euro etwas über dem Landesdurchschnitt der Gemeinden vergleichbarer Größenklassen - erhält Nördlingen zum dritten Mal in Folge keine Schlüsselzuweisungen mehr.