10. Februar 2021, 12:31
Starker Schneefall

Stadt Nördlingen weist auf Räum- und Streupflicht hin

Nicht geräumte Gehwege in Nördlingen Bild: Ordnungsamt Stadt Nördlingen
Ein Fußgänger rutscht auf dem vereisten und von Schnee bedecktem Boden Fußgängerweg aus und verletzt sich. Um diesem alltäglichen Szenario vorzubeugen, weist die Stadt Nördlingen auf die Räum- und Streupflicht von Hauseigentümern hin.

Gehwege können sich in der kalten Jahreszeit schnell in rutschige Eispisten verwandeln. Zu diesem Zweck muss Schnee weggeräumt werden und vereiste Flächen müssen gestreut werden. Die Stadt Nördlingen weist darauf hin, dass Hauseigentümer für freie Wege sorgen müssen, diese Pflicht aber auch an ihre Mieter abtreten können.

Ab 7.00 Uhr bzw. an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen ab 8.00 Uhr ist gemäß der Reinigungs- und Sicherungsverordnung der Stadt „Schnee zu räumen und bei Schnee-, Reifoder Eisglätte mit geeigneten abstumpfenden Stoffen (z. B. Sand, Splitt) nicht jedoch mit Tausalz oder ätzenden Mitteln zu bestreuen oder das Eis zu beseitigen. Bei besonderer Glättegefahr (z. B. an Treppen, starken Steigungen, Gefällstrecken) ist das Streuen von Tausalz zulässig. Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis 20.00 Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist.“

Weiter heißt es: „Der geräumte Schnee oder die Eisreste (Räumgut) sind neben der Gehbahn so zu lagern, dass der Verkehr nicht gefährdet oder erschwert wird. Abflussrinnen, Hydranten, Kanaleinlaufschächte und Fußgängerüberwege sind bei der Räumung freizuhalten.“ Wenn die Räum- und Streupflicht vernachlässigt wird und deshalb ein Unfall passiert, ist der Eigentümer oder der Mieter, sofern die Pflicht bei ihm lag, in der Verantwortung. Geschädigte können Schmerzensgeld und Schadenersatz fordern. (pm)