Konstituierende Sitzung

Wie viele Bürgermeister braucht Rain?

Die Bürgermeister der Stadt Rain (von links): Simon Briglmeier (3. Bürgermeister), Karl Rehm (1. Bürgermeister) und Manuel Paula (2. Bürgermeister). Bild: Matthias Stark
In Rain hat sich am vergangenen Dienstagabend (19.05.26) der neue Stadtrat konstituiert. Bei der Wahl um die Bürgermeisterposten wurden die Fronten deutlich.

Rund 30 Besucherinnen und Besucher verfolgten die konstituierende Sitzung des neuen Rainer Stadtrats und erlebten eine Machtdemonstration der Mehrheit bestehend aus CSU/JUB/SPD/Grüne.  

Bürgermeister Karl Rehm betonte zu Beginn die besondere Verantwortung der Kommunalpolitik: Entscheidungen wirkten sich unmittelbar auf die Menschen vor Ort aus, Lob und Kritik kämen oft direkt „beim Einkaufen oder am Gartenzaun“. Rain stehe gut da, dürfe sich darauf aber nicht ausruhen. Angesichts steigender Ausgaben und tendenziell stagnierender Einnahmen müsse künftig stärker priorisiert werden. Er wünsche sich eine gute Zusammenarbeit und ein faires Miteinander, in dem auch mal diskutiert werden darf.

Im Mittelpunkt der Sitzung stand die Vereidigung der neu gewählten Stadträtinnen und Stadträte. Anschließend wurde über die künftige Struktur der Bürgermeistervertretung beraten. Ein Antrag, zusätzlich zum dritten Bürgermeister mit Daniela Wittmeier eine geschäftsmäßige Bürgermeisterin zu benennen, fand keine Mehrheit. Karl Rehm und die PWG/FW warben dafür, mit dem Hinweis auf parlamentarische Tradition und darauf, dass Wittmeier die einzige Frau im Gremium sei. Auch Joachim Düsing sprach sich ausdrücklich dafür aus und kündigte zugleich einen Verzicht auf den 3. Bürgermeister an, sollte sich der Stadtrat für eine geschäftsmäßige Bürgermeisterin entschieden.

CSU-Stadtrat Manuel Paula sprach sich dagegen für eine Verschlankung aus. Rain genügen laut Paula drei Bürgermeister, zusätzliche Vertretungen könnten bei Bedarf auch anders geregelt werden. Am Ende wurde der Antrag mit 9:12 Stimmen abgelehnt. 

Zum zweiten Bürgermeister wurde anschließend Manuel Paula gewählt. Von 21 abgegebenen Stimmen entfielen 19 auf ihn, zwei Stimmen waren ungültig.

Bei der Wahl des dritten Bürgermeisters setzte sich Simon Briglmeier gegen Daniela Wittmeier durch. Briglmeier erhielt zwölf Stimmen, Wittmeier neun. Aus den Reihen von PWG/FW blieb der Applaus für den neu gewählten 3. Bürgermeister teilweise aus. Anschließend wurden beide von Bürgermeister Karl Rehm vereidigt.

 

Auch bei der neuen Geschäftsordnung gab es Diskussionen. PWG-Stadtrat Joachim Düsing beantragte zunächst, Ausschüsse von sieben auf sechs Mitglieder zu verkleinern. Er nahm hierbei die Kritik von Manuel Paula auf, der sich für eine Verschlankung eingesetzt hat.  Nach deutlicher Kritik – unter anderem von Manuel Paula, Simon Briglmeier und Karl Rehm – zog Düsing den Antrag zurück. Manuel Paula betonte, dass er diesen Vorschlag lediglich als Retourkutsche sehe. 

Einstimmig benannt wurden auch die sechs Verbandsräte der Stadt Rain für die Sparkasse: Bürgermeister Karl Rehm, Zweiter Bürgermeister Simon Paula, Egbert Wenninger, dritter Bürgermeister Simon Briglmeier, Christian Martin und Stefan Degmayer.

Zum Abschluss entschied der Stadtrat, dass das Goldene Buch der Stadt Rain nach Bayerdilling gebracht wird, damit sich Hubert Aiwanger dort eintragen kann. Karl Rehm äußerte Bedenken, weil ein solcher Eintrag aus seiner Sicht ein festlicher und feierlicher Anlass sei. Der von Johannes Schachaneder eingebrachte Vorschlag wurde vom Rat unterstützt. Manuel Paula, der als Stellvertretender Bürgermeister Karl Rehm an diesem Tag vertreten würde - dieser weilt im Urlaub – stimmte zu, den Termin zu übernehmen. Die Entscheidung fiel mit 20:1 Stimmen.

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