17. Februar 2021, 17:04

Nur noch Tempo 30 in der Reichsstraße?

Die Donauwörther Reichsstraße. Bild: Mara Kutzner
Die Donauwörther SPD stellt einen Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung in der Reichsstraße. Die Debatte um das Tempolimit von 30 Stundenkilometern in der Innenstadt ist erneut Thema.

"Ja es ist richtig. Wir haben einen Antrag gestellt und würden die Reichsstraße und andere umliegenden Straßen, wie die Sonnenstraße oder die Kronengasse gerne zu einer Zone umwandeln, in der maximal eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h gilt“, bestätigt Brigitte Kundinger-Schmidt, Fraktionsvorsitzende der SPD.

Gesetzlicher Rahmen ganz anders als noch vor drei Jahren

Bereits vor drei Jahren war ein Donauwörther Ladeninhaber mit einem ähnlichen Antrag an die Stadt herangetreten. Dieser wurde damals recht klar abgewiesen. Warum die Antragstellung in diesem Jahr mehr Erfolg verspricht, hat mehrere Gründe. "Zunächst einmal hat sich die Gesetzeslage in den vergangenen Jahren grundsätzlich geändert", so Kundinger-Schmidt. Die Fraktionsvorsitzendende bezieht sich dabei auf die Tatsache, dass es mittlerweile um einiges einfacher ist 30er-Zonen einzurichten. Noch vor ein paar Jahren war es zwingend notwendig einen Unfallschwerpunkt nachzuweisen, mittlerweile wurde aber der gesetzliche Rahmen geschaffen, um Schulen, Kitas, Krankenhäuser und Seniorenheime durch Tempolimits zu schützen. Bekannte Beispiele in Donauwörth sind die temporären 30er-Zonen vor der Gebrüder-Röls Grundschule in Riedlingen und dem Gymnasium. In der Reichsstraße wären diese Voraussetzung laut SPD durchaus gegeben: "Mit dem Bürgerspital, diversen Schulen und der AWO-Kita, hätte man mehrere Einrichtungen rund um die Reichsstraße, die eine Geschwindigkeitsbeschränkung rechtfertigen würden.“

Donauwörth soll florierende Innenstadt haben

Außerdem glaubt die SPD daran, dass sich in Donauwörth grundsätzlich etwas verändern müsse. In diesem Zusammenhang führt Kundinger-Schmidt weiter aus: "Die Geschwindigkeitsbegrenzung in der Reichsstraße soll nur ein erstes Puzzlestück sein, um in naher Zukunft die Innenstadtbelebung Donauwörths merklich voranzutreiben. Wir wollen junge Leute im Stadtinneren, wir wollen Bars und Cafés und wir haben berechtigte Hoffnung auf eine gewisse Aufbruchstimmung, sobald uns die Pandemie nicht mehr allzu sehr einschränkt.“

SPD hofft auf Unterstützung im Stadtrat

Im vergangenen Sommer hatte auch Markus Reichensberger (AL/JB) über einen Antrag nachgedacht, der in eine ähnliche Kerbe schlägt, wie der der SPD, stellte dabei aber den Lärmschutz vielmehr in den Vordergrund. "Ich habe damals an eine zeitliche Begrenzung von 19.00 Uhr bis 06.00 Uhr morgens gedacht. Die 30er-Zone sollte die Anwohner besonders nachts entlasten und hätte der Raser-Problematik vorgegriffen (wir berichteten)“, erklärt der junge Stadtrat. Wie andere Mitglieder des Stadtrates über den Antrag denken, ist noch offen. Da es in Teilaspekten aber auch um Klimaschutz geht, ist davon auszugehen, dass vor allem die Stadträte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen kaum Gegenargumente finden werden. Davon geht auch Brigitte Kundinger-Schmidt aus und merkt an: "Die Grünen werden sich zwar ärgern nicht selber den Antrag gestellt zu haben, aber uns im Kern trotzdem unterstützen."