18. September 2018, 20:39

Gemeinderat lehnt Bürgerbegehren ab

Die mögliche Straßenverlegung bleibt weiterhin ein diskutiertes Thema in Bäumenheim . Bild: Jenny Wagner
In der heutigen Gemeinderatssitzung in 
Asbach-Bäumenheim wurde über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Erhalt der Mertinger Straße in der jetzigen Verkehrsführung abgestimmt". Das Ergebnis fiel eindeutig aus. 
Bäumenheim - Die Verlegung der Mertinger Straße in Asbach-Bäumenheim ist seit Monaten ein Thema im Gemeinderat des Dorfes. In der Gemeinderatssitzung vom 17. Juli 2018 stimmten die Ratsmitglieder mit 16 zu einer Stimme für die Umverlegung der Straße. Eine Initiative hatte sich darauf gegründet, um die Verlegung der Straße zu verhindern.
Am 23. August wurde dann bei der Gemeinde das Bürgerbegehren "Erhalt der Mertinger Straße in der jetzigen Verkehrsführung" von den vertretungsberechtigten Personen Werner Schnuse, Erika Müller und Manfred Seel eingereicht. Über die Zulässigkeit des Begehrens wurde heute im Gemeinderat abgestimmt.
Eindeutiges Ergebnis
Rechtsanwalt Gert Guggemos wurde im Rahmen dessen von der Gemeinde Asbach-Bäumenheim beauftragt das eingereichte Bürgerbegehren auf seine formelle und materielle Richtigkeit zu überprüfen. Aufgrund von einem materiellen und einem formellen Fehler empfahl Guggemos dem Gemeinderat folglich die Zulässigkeit des Begehrens abzulehnen. In der anschließenden Abstimmung entschieden sich die Mitglieder des Rates einstimmig gegen die Zulässigkeit des Begehrens.
Einen ausführlichen Artikel mit den Statements von den Gemeinderatsmitgliedern könnt ihr morgen bei Donau-Ries-Aktuell lesen.