8. Mai 2020, 11:59

MdL Lettenbauer blickt auf erste Corona-Monate zurück

MdL Eva Lettenbauer. Bild: Eva Lettenbauer
Die Grüne Landtagsabgeordnete Eva Lettenbauer begrüßt die schrittweisen Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Es sei notwendig gewesen die Ausgangsbeschränkungen für Bayern zu überprüfen.

„Für viele Leute im Donau-Ries war nicht nachvollziehbar, warum es im angrenzenden Baden-Württemberg erlaubt war, die Schwester zu besuchen, hier auf der bayerischen Seite nicht.“, so Lettenbauer. „In vielen Punkten hat die Regierung in den vergangenen Wochen Grüne Vorschläge übernommen“, berichtet Lettenbauer. „Schon Ende Februar hatten wir die Überarbeitung des bayerischen Pandemieplans eingefordert, um gut vorbereitet zu sein. Im März gelang es uns Grünen, das Infektionsschutzgesetz in Bayern zu verbessern. So kann der Notstand nun nur vom Kabinett und nicht nur vom Ministerpräsidenten alleine ausgerufen werden. Der Landtag kann den Notstand beenden und das Gesetz ist zeitlich begrenzt und läuft zum Ende des Jahres aus.“

Weitere erfolgreiche Grüne Vorschläge für den Grundrechtsschutz und den sozialen Zusammenhalt waren das Genehmigen von Versammlungen zur Meinungskundgebung unter Auflagen, finanzielle Unterstützung für mehr Kapazitäten in Frauenhäusern oder ein logischer Fahrplan zur Öffnung der Spielplätze. Auf Zuschriften aus der Region zur Wiedereröffnung der Geschäfte sagte Lettenbauer das Ziel, das Gesundheitssystem nicht zu überlasten, gehe vor. Wenn die Virusverbreitung ausreichend eingedämmt sei, sind Wiedereröffnung möglich, aus Lettenbauers Sicht wurden diese dann zum richtigen Zeitpunkt erlaubt. Sie hatte auch klargestellt, dass die 800m²-Regel nicht haltbar sein werde und für alle Läden gleiche Möglichkeiten gelten müssten, was gerichtlich bestätigt wurde.

Wie auch zu Beginn der Epidemie ist Lettenbauer überzeugt und appelliert: „Es bleibt wichtig Abstand zu halten und Verantwortung zu zeigen.“ Bei Corona-Maßnahmen in den nächsten Monaten sei Verhältnismäßigkeit das oberste Gebot. „Infektionsschutz aber muss nach wie vor das Ziel sein.“ Daher fordert Lettenbauer endlich ausreichend Schutzmaterial für das pflegerische und medizinische Personal, beispielsweise ambulanten Pflegestationen fehle im Landkreis weiterhin Schutzausrüstung. (pm)