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Bild: Jenny Wagner
In der Sitzung am 22. März 2018 hat der Stadtrat der Stadt Nördlingen den Haushaltsplan 2018 einstimmig verabschiedet. Wie Oberbürgermeister Faul in seiner Rede herausstellte, dauere die „Hochinvestitionsphase“ weiter an. „Habe ich im vergangenen Jahr von einem „Haushalt der Superlative“ mit „Rekord-Zahlen in mehrfacher Hinsicht“ gesprochen, so kann diese Bewertung auch für 2018 uneingeschränkt beibehalten werden“, begann Oberbürgermeister Faul seine Haushaltsrede.
Nördlingen - Mit einem Haushaltsvolumen von 87 Millionen Euro, davon 73 Millionen Euro auf den Kameralhaushalt und 14 Millionen Euro auf den Wirtschaftsplan der Stadtwerke, sowie mit Steuereinnahmen in Höhe von 35 Millionen Euro, wovon allein 15 Millionen Euro Gewerbesteuer und 11,5 Millionen Euro Einkommenssteuer Anteil seien, unterstreicht die Aussage des Rekordhaushaltes. Dank der guten und soliden Finanzlage könne auch im Jahr 2018 das hohe Investitionsvolumen beibehalten werden. Großprojekte wie die Eisenbahnunterführung „Wemdinger Straße“, der Umbau und die Sanierung des Bahnhofes mit Räumlichkeiten, die an das Landratsamt Donau-Ries vermietet werden und Schulbaumaßnahmen umfasse das Investitionsvolumen des laufenden Haushaltsplanes über 23 Millionen Euro.
Großes Engagement von MdB Lange
Auch finanzielle Leistungen für das gemeinsame kommunale Unternehmen Stiftungskrankenhaus zur ärztlichen Versorgung, TCW (Technologie Centrum Westbayern) und im Schulbereich seien im Haushaltsplan enthalten. In diesem Zusammenhang dankte Oberbürgermeister Faul besonders MdB Ulrich Lange, der sich durch sein großes Engagement insbesonders für die Eisenbahnunterführung Wemdinger Tunnel, aber auch bei anderen Großprojekten für seine Heimatstadt einsetzt. Weitere Schwerpunkte sind im Haushaltsplan im Bereich Bildung und der Kinderbetreuung, sowie im vielfältigen Kulturangebot enthalten. Bei den Bildungseinrichtungen fällt auf, dass in den letzten Jahren und auch zukünftig immense Beträge in den Ausbau der Grundschulen (Grundschule Mitte – Anbau, Erweiterung des Raumangebotes Mittelschule und Hans-Schäufelin-Schule), sowie die Ertüchtigung der EDV-Ausstattung fließen werden. Aber auch Mittel für die Ausweisung von dringend notwendigen Baugebieten sind im neuen Haushaltsplan sowohl für die Kernstadt als auch für die Stadtteile eingeplant.
Schuldenaufnahme unvermeidlich
Angesichts der vielen Belastungen, Maßnahmen und wegweisenden Projekte ist es nachvollziehbar und durchaus angebracht, einen Teil dieser Finanzmittel über eine Erhöhung der Kreditaufnahme zu finanzieren. Waren im vergangenen Jahr noch 4,78 Millionen Euro neue Schulden eingeplant, von denen „erfreulicherweise“ nicht Gebrauch gemacht werden musste, sondern vielmehr sogar eine Schuldentilgung möglich war, sind in diesem Haushaltsplan. Zur Abdeckung der diesjährigen großen Baumaßnahmen und Investitionen sind 2 Millionen Euro Kreditaufnahme eingeplant. Die Fraktionsführer der im Stadtrat vertretenen Parteien betonten ebenfalls, dass die Aufnahme von neuen Schulden angesichts der Großprojekte unvermeidlich sei, aber jetzt auch für die weitere Entwicklung der Stadt erforderlich sind.
Unterschiedliche Schwerpunkte setzte der Fraktionsführer der CSU, Thomas Knie, der besonders eine erneute Diskussion über die Grundschulen im Stadtgebiet forderte und Helmut Beyschlag unbedingt den Problembereich „Parken und neues Parkhaus“ in Erinnerung rief. Thomas Mittring von der Stadtteilliste zeigte sich zufrieden mit den geplanten Maßnahmen in den Stadtteilen (Gemeindezentrum Dürren-zimmern, Radwegverbindung Nähermemmingen-Pflaumloch) und der Fraktionssprecher der Grünen/Frauenliste, Wolfgang Goschenhofer, vermisste klarere Vorgaben und einen höheren finanziellen Aufwand für das Voranbringen der Stadt im Bereich Umweltschutz und Ökologie. Abschließend betonte Rita Ortler von der SPD-Fraktion, dass es angesichts der bundes- bzw. landesrechtlichen Vorgaben immer schwieriger werde, konkrete Maßnahmen zeitnah zu planen und umzusetzen. Beispielhaft nannte sie die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Ei-ne Ersatzleistung des Freistaates für die Kommunen sei aber noch nicht beschlossen.
Alle Fraktionen und auch Oberbürgermeister Faul betonten, dass ein weiterer Schwerpunkt noch in dieser Legislaturperiode den Stadtrat beschäftigen werde. Alle Fraktionen und Oberbürgermeister Faul waren sich einig, dass mit Nach-druck - wie bisher - an dem Projekt „Hallenbad“ weitergearbeitet werden müsse. Noch in dieser Legislaturperiode soll darüber entschieden werden, ob und wie ein Hallenbad gebaut werde. Eine Sanierung des bestehenden Bades mit Erweiterung oder Neubau an welchem Standort auch immer, müssen diskutiert und entschieden werden.
Die Haushaltssatzung 2018 und der Finanzplan der Stadt für die Jahre 2017 bis 2021 wurden einstimmig verabschiedet. Auch die Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Stadtwerke Nördlingen für das Jahr 2018 fand einstimmig Zustimmung im Stadtratskollegium. Oberbürgermeister Faul dankte allen anwesenden Stadträten für die einvernehmliche Verabschiedung des Haushaltsplanes 2018 und dankte in diesem Zusammenhang auch allen politischen Vertretern, den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern in vielen Vereinen und Organisationen, der Bürgerschaft, der Wirtschaft und den Vertretern der Presse für die Mitarbeit und Unterstützung. (pm)
