17. Mai 2019, 06:54

Nördlingen nimmt nicht am Arbeitskreis teil

Bild: Jenny Wagner
Ausschweifend diskutierten am vergangenen Donnerstagabend die Mitglieder des Stadtrates Nördlingen über eine Beteiligung am Arbeitskreis Almarin. Die anschließende Abstimmung endete in einem Patt.

Dass das Thema Almarin die Gemüter spaltet, das bewies auch die Diskussion über die Beteiligung der Stadt Nördlingen am geplanten Arbeitskreis am vergangenen Donnerstagabend. Bevor die Mitglieder des Stadtrates ihre Position bekanntgaben, stellte der Leiter des Liegenschaftsamtes, Karl Stempfle, die Einschätzung der Nördlinger Verwaltung dar. "Unrealistisch" sei laut Stempfle nicht nur die Einsparungen in Höhe von 900.000 Euro, die der Förderverein in Eigenleistung bei der Sanierung erbringen möchte, sondern auch das vom Förderverein berechnete jährliche Defizit in Höhe von 175.000 Euro. Für Stempfle seien rund 700.000 Euro jährliches Defizit eine deutlich realistischere Zahl. Vor dem Hintergrund, dass die Stadt Nördlingen ihr eigenes Hallenbad in den kommenden Jahren von Grund auf sanieren wird, betonte Stempfle: "Die Finanzierung des Nördlinger Hallenbades wird unseren Haushalt sehr belasten." 

Stadtverwaltung äußerte sich kritisch

Stadtkämmerer Bernhard Kugler äußerte sich im Namen der Finanzverwaltung über eine mögliche Beteilung der Stadt Nördlingen am Arbeitskreis, beziehungsweise am Zweckverband: "Wir haben in unserem Haushaltsplan schon sehr viele Ausgaben". "Immer nur auf Kredite zu setzen", dies sei für den Kämmerer keine gute Lösung. Für Bernhard Kugler seien die "Feuerwehr und die Nördlinger Schulen und Kindertagesstätten" eine vorrangige Pflichtaufgabe. Bevor Oberbürgermeister Hermann Faul das Wort an die Fraktionsvorsitzenden übergab, appellierte Faul: "Wir müssen im Namen der Nördlinger Bürger entscheiden." 

Meinung der Stadträte ist gespalten

Jörg Schwarzer (CSU) positionierte sich klar: "Es wäre nach unserer Meinung ein absolut falsches Signal zu diesem frühen Zeitpunkt auszusteigen." Er betonte: "Das Almarin liegt im Interesse der Nördlinger Bürger." Für Thomas Mittring (Stadtteilliste) seien die vorgestellten Kosten "sehr ernüchternd" gewesen. "Aus finanzieller Sicht, ist unser eigenes Hallenbad bereits eine Belastung", erklärte Mittring. Für Helmut Beyschlag (PWG) sei vor allem die geplante Minimalversion des Bades ein Kriterium: "Nur ein attraktives Bad hat Zukunftspotential. Ein 25-Meter-Schwimmbecken reicht heutzutage nicht mehr aus." Für Wolfgang Goschenhofer (Fraktionssprecher Grüne) sei zu diesem Zeitpunkt eine Entscheidung über die Teilnahme an einem Zweckverband nicht möglich: "Nach der verwirrenden Veranstaltung im April in Möttingen, haben wir viel zu wenig Wissen um heute über einen Beitritt zum Zweckverband zu entscheiden. Es gibt noch sehr viele Fragezeichen." 

SPD-Fraktion positioniert sich klar

Rita Ortler (SPD) hingegen sprach sich gegen eine Beteiligung am Arbeitskreis Almarin aus und warf den Beteiligten des Fördervereins eine "klare Realitätsfremdheit" in Bezug auf den Selbstaufwand vor. "Mit einem gesunden Blick, merkt man wie abenteuerlich dieses Unternehmen ist", erklärt Ortler und betonte: "Nach unserer Meinung ist die Belastung für den Haushalt der Stadt Nördlingen bereits immens." 

Die abschließende Abstimmung des Stadtrates Nördlingen endete mit 12:12 Stimmen - einer Pattsituation. Trotz Stimmengleichheit bedeutete dies eine Ablehnung des Antrages und damit keine Teilnahme der Stadt Nördlingen am Arbeitskreis Almarin. 

Welche Gemeinden nehmen am Arbeitskreis teil? 

In den vergangenen Tagen und Wochen haben bereits mehrere Gemeinden über die Teilnahme am Arbeitskreis Almarin entschieden. Für die Teilnahme haben sich bereits die Gemeinden Fremdingen, Maihingen, Amerdingen, Möttingen, Hohenaltheim, Mönchsdeggingen, Tapfheim und der Markt Bissingen und die Stadt Harburg entschieden. Nicht am Arbeitskreis teilnehmen werden neben der Stadt Nördlingen auch die Gemeinden Alerheim, Reimlingen, Ederheim und der Markt Wallerstein.