18. Februar 2019, 11:10

SPD-Klausurtagung in Rain

Logo der SPD. Bild: SPD Bayern
Mit den Themen Gesundheit und Pflege, Soziales und Baumaßnahmen setzte sich die SPD-Fraktion bei ihrer Klausurtagung in Rain schwerpunktmäßig auseinander. Als sehr erfreulich wurde es bewertet, dass eine wohnortnahe gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung anscheinend ein gemeinsames Anliegen der Fraktionen im Kreistag ist.

"Wir stehen und standen schon immer ohne Wenn und Aber zu unseren Kreiskliniken und Seniorenheimen. Deren Erhalt und Weiterentwicklung dürfen dann auch, wenn nötig, etwas kosten," so die Position aller SPD-Kreisräte und Kreisrätinnen. Denn schließlich sei Gesundheit das höchste Gut eines Menschen. "Es habe sich gezeigt, dass sich auch das hartnäckige Am-Ball-Bleiben der SPD-Fraktion in punkto Kurzzeitpflege auszahlt. Jenseits irgendwelcher Zuständigkeitsdebatten wird man sich jetzt im Kreistag hoffentlich so lange und konsequent mit der Problematik beschaffen, bis ein gutes Angebot für betroffene Menschen im Landkreis vorliegt," so die SPD. 

Als Erfolg verbucht die Fraktion außerdem, dass sich auf Initiative der SPD-Fraktionssprecherin Ursula Straka alle Fraktionssprecher und der Landrat darauf geeinigt haben, die Anträge aus den Fraktionen im Verlauf des Jahres inhaltlich gründlich zu beraten, statt sie jetzt im Rahmen der Haushaltsberatungen nur einfach, und vielleicht folgenlos, abzustimmen. Wichtige soziale und ökologische Anliegen kommen auf die Tagesordnung der zuständigen Ausschüsse, wo dann sinnvolle Konzepte erarbeitet und beschlossen werden können. Auch die Frage, wie der ÖPNV der Zukunft aussehen kann, muss auf diese Weise näher geklärt werden. 

Während die reine Zahlenberatung ergab, dass sich die SPD-Fraktion mit dem vorgelegten Haushaltsentwurf in wichtigen Punkten arrangieren kann, äußerten die SPD-Kreisräte Kritik am Hochbauprogramm. Vor allem die Unterstützung von Berufsschulen und Förderschulen sei zu wenig ehrgeizig. Dass dem Bauvorhaben am Gymnasium Oettingen eine Verzögerung droht, ist nach Meinung der SPD-Fraktion eigentlich schon schlimm genug. Es müsse verhindert werden, dass nun auch noch eine Maßnahme in Form eines angeblich kostengünstigeren Satellitenbaus droht. Ein solcher Vorschlag wird den Erfordernissen der Schule nicht einmal beim Raumbedarf gerecht und wurde schon einmal vom Kreisbauauschuss abgelehnt. Die Fraktionsmitglieder der SPD äußerten Zweifel an der bisherigen Kostenschätzung und unterstützen einstimmig das Anliegen, eine pädagisch sinnvolle Lösung zu verwirklichen, die auch eventuelle Erweiterungsmöglichkeiten berücksichtigt. "Wenn Bildung mit Recht einen zentralen Stellenwert haben soll, dann sind bauliche Voraussetzungen so zukunftsträchtig zu schaffen, dass Schulen ihre Bildungsaufgabe wahrnehmen können. Dass dazu, auch mit Blick auf die Digitalisierung, eine zeitgemäße Ausstattung gehört, wird den Kreis in Zukunft ohnehin noch häufiger beschäftigen müssen," so die SPD-Kreisräte und Kreisrätinnen.