31. Januar 2019, 17:18

SPD Nördlingen behandelt ein Themenpotpourri

Logo der SPD. Bild: SPD Bayern
In der ersten Sitzung im neuen Jahr des SPD-Vorstandes wurden wichtige Themen, wie z.B. die bevorstehende Europawahl besprochen. Einig waren sich alle Vorstandsmitglieder darüber, dass die Europawahl eine wichtige Wahl darstelle, weil es um das größte Friedens- und Wohlstandsprojekt auf dem europäischen Kontinent geht.

Alle Demokraten müssen sich gemeinsam und entschieden gegen die Populisten vom rechten und linken Rand stellen. Diese wollen Europa spalten und letztendlich zerstören. Auch die Kommunalwahlen 2020 standen auf der Agenda. Hier wurde vereinbart, dass sich der geschäftsführende Vorstand im Februar zu einer Sitzung treffen wird und dort den weiteren Fahrplan für 2020 festlegt. Dies betrifft einerseits die Strategie und andererseits die Vorschlagsliste der Kandidatinnen und Kandidaten für den Kommunalwahlkampf.

Ein weiterer Punkt auf der Agenda war das Thema Stiftungskrankenhaus. Hier wurde die nun angestrebte Lösung für die Geburtshilfe begrüßt. Thomas Stowasser, Vorsitzender des Ortsvereins, merkte an, dass es gute Lösungen geben kann, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Anders stellt sich die Situation im Zuständigkeitsbereich von Professor Bernhard Kuch dar. Es waren unterschiedlichste Ansichten in den RN zu lesen. Hier gab es eine eindeutige Meinung im Vorstand. Man möge Meinungsverschiedenheiten, die intern zwischen Verwaltung und den Fachabteilungen bestehen, bitte intern und sachlich klären. Es ist weder für Herrn Professor Kuch, noch für das Stiftungskrankenhaus von Vorteil, wenn interne Themen öffentlich diskutiert werden. Professor Kuch ist ein absoluter Spezialist auf seinem Gebiet und führt die ihm unterstellten Abteilungen hoch effizient, soweit es die zur Verfügung gestellten Resourcen eben erlauben. Die Strahlkraft von Professor Kuch reicht weit über den Landkreis hinaus und beschert unserem Stiftungskrankenhaus ein Mehr an Patienten und hohes Ansehen. Die Verantwortlichen im gkU sollten dies nicht durch das gezeigte Verhalten gefährden, so Luise Müller.

Dass der SPD-Antrag auf Prüfung der Förderung bzgl. dem Einsatz von umweltschonenden Stadtbussen nicht weiter behandelt wird, stößt beim gesamten Vorstand und der Fraktion auf Unverständnis. Leider gibt es keine diesbezüglichen Förderprogramme, entgegen den vollmundigen Ankündigungen aus München. Luise Müller merkte hier an, dass dies ein wichtiger Baustein für ein Umsteuern in der Verkehrs- und Umweltpolitik der Stadt Nördlingen wäre und man weiter am Ball bleiben müsse um keine Chance zu verpassen. Trotzdem fehle es grundsätzlich an einem umfassenden Konzept für Nördlingen und die Stadtteile sowie an Weitblick, resümiert Jürgen Greiner.


Zum Thema Sparkassenfusion gab es eine rege Diskussion im Gremium über das für und wider einer Fusion mit Dillingen und einer Absage an Donauwörth. So groß der Charme einer Donau-Ries- Sparkasse auch sein möge, letztendlich müssten die wirtschaftlichen und sozialen Faktoren beider Angebote gegeneinander abgewogen werden und dann das für die Sparkasse Nördlingen und ihre Mitarbeiter bessere Angebot den Vorrang bekommen. Hier wurde im Vorfeld ein Gutachten in Auftrag gegeben, dessen Ergebnis aber offenbar so geheim ist, dass nicht mal alle Verbandsräte umfängliche Kenntnis von dessen Inhalt hatten. Transparente Kommunikation sieht anders aus!

Die SPD Nördlingen hofft, dass sich die Fusion mit Dillingen nicht zum Nachteil der Nördlinger Sparkasse und deren Mitarbeiter auswirken wird. Inwieweit gegebene Garantien für die Arbeitsplätze in Nördlingen tragfähig sind, wird sich zeigen. Erfahrungsgemäß führen Fusionen zu Synergien und letztlich zum Abbau von Arbeitsplätzen, befürchtet Thomas Stowasser. Dass das derzeitige Hallenbad nicht mehr den Anforderungen und dem Standard der heutigen Zeit entspricht, bezweifelt sicher niemand, so Rita Ortler, Fraktionsvorsitzende im Stadtrat. Welche Maßnahmen gefördert werden und in welchem Umfang, steht noch in den Sternen. Man solle jedoch bereits im Vorfeld die Bausubstanz des derzeitigen Baukörpers genau untersuchen um danach auch eine tragfähige, in die Zukunft gerichtete Entscheidung treffen zu können, so Ortler weiter.

Keinesfalls darf sich eine Vorgehensweise wie die beim THG wiederholen. Ein Oberzentrum, wie Nördlingen, benötigt ein ansprechendes Hallenbad mit Wellnessbereich und Saunalandschaft. Eine Rutsche für unsere Jugend und Junggebliebenen sollte man nicht von Anfang an verteufeln. Ein attraktives Hallenbad erhöht die Besucherzahlen und senkt somit das Defizit für die Stadtkasse, so Jürgen Greiner. (pm)