13. Mai 2020, 07:16

Gemeinderat in Bäumenheim konstituiert sich

Bürgermeister Martin Paninka mit dem 2. Bürgermeister Andreas Mayer (rechts / CSU) und 3. Bürgermeister Roland Neubauer (links / PWG) Bild: Matthias Stark
Am Dienstagabend traf sich der frisch gewählte Gemeinderat von Asbach-Bäumenheim zur konstituierenden Sitzung in der Schmutterhalle. Nach der einstimmigen Wahl der Stellvertreter gab es jedoch deutliche Meinungsverschiedenheiten über ein Worst-Case-Szenario.

Die Schmutterhalle in Asbach-Bäumenheim ist groß, bei Veranstaltungen treffen sich hier hunderte Menschen. Doch aufgrund der aktuellen Corona-Maßnahmen wirkt die Halle klein. Aus diesem Grund durften auch nur 25 Zuhörer die konstituierende Sitzung des Gemeinderats verfolgen. "Ich freue mich, Sie als wieder gewählter Bürgermeister begrüßen zu dürfen", eröffnete Martin Paninka eine "besondere Sitzung unter besonderen Bedingungen". Außerdem dankte er der Verwaltung, allen voran Armin Rebele als Geschäftsstellenleiter, der die Sitzung vorbereitet hatte. 

Nach der Begrüßung musste der Bürgermeister mitteilen, dass mit Sieglinde Schönherr (SPD) und Bernhard Jung (CSU) zwei gewählte Vertreter nicht mehr im Gemeinderat vertreten sein möchten. "Ich bedauere den Rücktritt meiner beiden Kollegen sehr und es ist ein außergewöhnlich komisches Gefühl, sie und auch alle anderen ausscheidenden Mitglieder nicht gebührend verabschieden zu können", erklärte Martin Paninka. Dennoch überreichte er den ausscheidenden Gemeinderatsmitgliedern eine Urkunde als Dank und Anerkennung für ihre Leistung.

Für die SPD rückte Peter Naumann in den Gemeinderat nach, für die CSU Stefan Reicherzer. Im Anschluss wurden alle Gemeinderäte vom Bürgermeister vereidigt und konnten damit auch offiziell ihre Arbeit aufnehmen. Bevor anschließend die Geschäftsordnung und die stellvertretenden Bürgermeister gewählt wurden, wurde noch die Vergütung der ehrenamtlichen Gemeinderäte geregelt. Nachdem zuletzt 2002 die Vergütung angehoben wurde, entschieden sich die Räte für eine Erhöhung von 35 Euro je Sitzung auf 40 Euro. 

Breite Unterstützung für Martin Paninka

Bei der folgenden Wahl der beiden stellvertretenden Bürgermeister zeichnete sich eine breite Unterstützung für den wieder gewählten Bürgermeister ab. In einer jeweils geheimen Wahl wurde mit Andreas Mayer (CSU) und Roland Neubauer (PWG) jeweils ein Vertreter aus den anderen beiden großen Fraktionen im Gemeinderat zu Stellvertretern gewählt. Mayer kandidierte vor sechs Jahren selbst als Bürgermeister und unterlag seinerzeit Martin Paninka. Nun unterstützt er ihn als zweiter Bürgermeister. Neubauer war bereits in der vergangenen Wahlperiode zweiter Bürgermeister und ist nun dritter Bürgermeister. Beide wurden jeweils einstimmig gewählt und leisteten anschließend den Amtseid. Die anschließenden Glückwünsche konnten aufgrund der Abstandsregeln nur über die Ferne übermittelt werden.

Streit um Worst-Case-Szenario

Ein eigentlich unspektakulärer Punkt sorgte im Anschluss an die Wahlen noch für Zündstoff. Der Tagesordnungspunkt lautete "Festlegung der weiteren Stellvertreter des Bürgermeisters." Was passiert, wenn alle drei Bürgermeister dienstunfähig sind, wer führt dann die Gemeinde? Bisher war dies das dienstälteste Mitglied des Gemeinderats, Manfred Seel (Linke). Die Verwaltung wollte dies ändern und stattdessen auf das Mitglied mit den meisten Stimmen bei der Kommunalwahl - Florian Mittler - setzen. Diese Vorlage sorgte jedoch bei Manfred Seel für ordentlich Missstimmung, die er auch öffentlich kund tat. "Ich sorge mich über das demokratische Verhalten in Bäumenheim", sagte er in Richtung Martin Paninka und warf ihm vor seine eigenen Interessen und seinen "Hass" auf ihn durch diese Vorlage zum Ausdruck zu bringen. "Ich fühlte mich ausgegrenzt und gerade Du als Mitglied der SPD müsstest wissen, dass es ein solches Verhalten schon einmal gegeben hat und die SPD damals dagegen gekämpft hatte."

Diesen Vorwurf konnte Paninka natürlich nicht auf sich sitzen lassen und wies ihn entschieden zurück. Paninka erklärte: "Wir wollen damit dem Wählerwillen Rechnung tragen. Florian Mittler hat mit 1.784 Stimmen ein hervorragendes Ergebnis und damit auch eine Legitimation durch die Bevölkerung. Das hat nichts mit Ausgrenzung zu tun." Bei der folgenden Abstimmung unterstützte auch eine Mehrheit der Räte seinen Kurs. Die Regelung wurde mit 9:8 Stimmen geändert.