Ein aufregender Tag in Berlin geht mit der Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler und der Ernennung der Ministerinnen und Minister zu Ende. Nachdem Merz im ersten Wahlgang noch die erforderliche Mehrheit verpasste, wurde er im zweiten Wahlgang gewählt.
Nach dem Scheitern in der ersten Runde äußerte sich Ulrich Lange auf Nachfrage unserer Redaktion: "Es ist sehr bedauerlich, dass Friedrich Merz im ersten Wahlgang nicht gewählt wurde. Ganz ehrlich: Ich kann die Kolleginnen und Kollegen, die heute Morgen gegen ihn gestimmt haben, nicht verstehen. Allen muss klar sein: Wir brauchen zügig eine handlungsfähige Regierung für politische Stabilität und wirtschaftliche Impulse. Der gestern unterzeichnete Koalitionsvertrag ist eine gute Basis dafür. Deutschland und Europa schauen auf uns, die Welt schaut auf uns. Das letzte, was wir jetzt brauchen, ist eine Hängepartie. Völlig klar ist jedoch, dass Friedrich Merz die volle Unterstützung der Fraktion hat. Es gab in der Fraktionssitzung nach dem ersten Wahlgang Standing Ovations für ihn."
Im ersten Wahldurchgang stimmten 310 Abgeordnete für Friedrich Merz. Die notwendige Mehrheit liegt bei 315 Stimmen.
Glückwünsche zur Wahl
Nach der Wahl im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler machte sich Friedrich Merz auf den Weg nach Schloss Bellevue, wo er von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde erhielt. Anschließend ernennt Merz seine Minister. Die beiden Vertreter des Landkreises, Ulrich Lange und Christoph Schmid, arbeiten in Zukunft in der Regierungskoalition zusammen. Ulrich Lange wird als Parlamentarischer Staatssekretär sozusagen stellvertretender Verkehrsminister, für Christoph Schmid gibt es noch keine neue Rolle, er wird voraussichtlich wieder dem Verteidigungsausschuss angehören.
"Ich bin sehr erfreut, dass Friedrich Merz nun im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt worden ist und die Abgeordneten ihrer Verantwortung für unser Land gerecht geworden sind. Das wäre auch heute Vormittag schon mehr als angebracht gewesen. Jetzt kann die neue Bundesregierung mit vollem Einsatz ihre Arbeit aufnehmen. Ich freue mich, dass ich diese als Parlamentarischer Staatssekretär mitgestalten darf. Wir haben mit unserem Koalitionsvertrag ein gutes Programm aufgestellt, das wir jetzt Schritt für Schritt abarbeiten werden. Unter der Führung von Friedrich Merz als Bundeskanzler werden wir unser Land nach vorn bringen. Volle Kraft voraus," so ein gut gelaunter Ulrich Lange am Nachmittag auf Nachfrage.
Auch Christoph Schmid zeigt sich erfreut, dass die Wahl des Bundeskanzlers erfolgreich abgeschlossen wurde: "Man sollte schon bei aller Aufgeregtheit sagen: Wir befinden uns in einem demokratischen Prozess und damit konnten wir das Desaster von heute Morgen heilen. Ob das eine schwere Bürde ist? Ich glaube nicht. Es ist ein demokratischer Prozess und dank einer Kraftanstrengung konnten wir es heilen, sodass kein irreparabler Schaden entstanden ist. Schwierig wäre es geworden, wenn wir noch ein paar Tage herumgeeiert hätten." Christoph Schmid macht deutlich, dass man mit dieser Nicht-Wahl nichts gewinnt, sondern nur die Demokratie beschädigt. "Es gibt nun einige Verzögerungen, die mich auch persönlich mit meinem Abendtermin in Augsburg betreffen. Aber dank der Zustimmung der Grünen und der Linken konnten wir heute den zweiten Wahlgang durchführen. Damit konnten wir auch gemeinsam zeigen, dass wir als Parlament handlungsfähig sind", so Schmid. Er wünscht sich nun, dass man nicht mit dem Finger aufeinander zeigt, sondern gemeinsam anpackt und die Probleme des Landes angeht.
