14. April 2020, 12:07

Grüne wollen vielfältige Medienlandschaft erhalten

Bild: Amy Berent
Je länger die Coronakrise dauert, desto mehr Fakenews überschwemmen die Sozialen Medien. Landtagsabgeordnete Eva Lettenbauer sieht das mit Sorge und betont daher wie wichtig die Information der Öffentlichkeit über Massenmedien (TV, Radio, Tageszeitungen, Internet) ist.

„Wir benötigen gerade jetzt verlässliche, unabhängige Informationen und Fakten sowie eine journalistische Bewertung und Einordnung der Lage. Gleichzeitig leiden Presse und Medien unter sinkenden Werbeeinnahmen und sind gezwungen, ihre Mitarbeitenden auf Kurzarbeit zu setzen. Dabei ist Medienvielfalt gerade in der Krise für eine funktionierende Demokratie unerlässlich. Desinformationskampagnen müssten stärker als bisher bekämpft werden.“, so Lettenbauer.

Gerade dieser Verbreitungsweg sei aufgrund dramatischer Einbrüche im Anzeigengeschäft und daraus folgender Verknappung der Zeitungsausgaben und des journalistischen Angebots in den privaten Rundfunkanstalten akut gefährdet. „Wir brauchen besondere Anstrengungen und natürlich auch zusätzliche finanzielle Mittel des Freistaats, um unsere systemrelevanten Nachrichtenangebote gut durch die Krise zu bringen und auch danach noch ein breites Angebot an Qualitätsmedien zu haben“, unterstreicht Max Deisenhofer, ebenfalls schwäbischer Landtagsabgeordneter.

Die Söder-Regierung lehnt Sonderregelungen für die Medien indes ab, wie die Antwort auf eine Anfrage der Landtags-Grünen ergab. Medienhäuser könnten sich wie alle anderen Unternehmen um die bereitgestellten Soforthilfen bewerben, für Wochenblätter stünden rund eine Million Euro extra bereit. Für die lokalen Rundfunkanbieter verweist die Söder-Regierung auf die routinemäßige Rundfunkförderung des Freistaats.

Der Erhalt und die zusätzliche finanzielle Unterstützung der bayerischen Qualitätsmedienlandschaft sind vor diesem Hintergrund zentrale Forderungen der Landtags-Grünen, die auch Einzug in deren 20-Punkte-Plan zur Bewältigung der Coronakrise gefunden haben. „Wir fordern rasch einen Sonderetat zur Sicherung der Medienvielfalt in Bayern und Unterstützung der Verlage, Mediendienstanbieter und Journalistinnen und Journalisten“, betont Max Deisenhofer. „Die Soforthilfen sind ausdrücklich nicht hinreichend.“ (pm)