23. Oktober 2019, 16:19

Die Mobilität treibt den Nördlinger Stadtrat um

Verkehr in Nördlingen Bild: Yvonne Adam
Im Bau-, Verwaltungs- und Umweltausschuss der Stadt Nördlingen ging es am Dienstag vor allem um den Antrag der Fraktion Grüne-Frauenliste, eine umfassende Mobilitätsstrategie für die Stadt zu erstellen. Nach intensiver Diskussion über alle Fraktionen hinweg wurde die Erstellung eines Konzeptes jedoch zunächst noch nicht beschlossen.

Im bereits im Juli 2019 eingereichten Antrag der Grüne-Frauenliste heißt es im Wortlaut: „Im Rahmen eines Gesamtverkehrsplans soll eine Mobilitätsstrategie für die Stadt Nördlingen erarbeitet werden. Hierfür werden das bestehende Verkehrssystem und bestehende Mobilitätsangebote analysiert sowie Stärken und Schwächen identifiziert. Das Ziel ist es, die Mobilität in Nördlingen effizienter und nachhaltiger zu gestalten und damit die Lebensqualität in der Stadt weiter zu erhöhen. Der Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Nördlingen soll auch eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger beinhalten.“ Ein externes Büro soll entsprechend beauftragt werden.

Laut Stadtbaumeister Hans-Georg Sigel begrüße die Verwaltung grundsätzlich Maßnahmen, die das Mobilitätsangebot verbessern und die Umwelt schützen. Er verwies darauf, dass die Stadt Nördlingen diesbezüglich schon sehr aktiv sei, zum Beispiel mit dem Radwegekonzept des Planungsbüros VAR+ aus Darmstadt mit 350 priorisierten Maßnahmen, dem „Verkehrskonzept Nördlinger Innenstadt“ von 2012, dem erst jüngst beschlossenen Förderprogramm für Lastenräder und -pedelecs sowie einer möglichen Beteiligung an den Wallersteiner Mitfahrbänken.

Eine groß angelegte, umfassende Mobilitätsstrategie, wie sie der aktuelle Antrag vorsehe, habe zum Beispiel auch die Stadt Kempten bei einem Beratungsunternehmen in Auftrag gegeben. Die Kosten hätten hier insgesamt gut 120.000 Euro betragen, allerdings hat Kempten auch knapp 50.000 Einwohner mehr als Nördlingen. Vor dem Hintergrund, dass die Erstellung und Umsetzung so eines Konzeptes verwaltungsintern nicht zu stemmen sei, schlug die Verwaltung für den Moment die Ablehnung des Antrags vor. Man solle lieber die Kommunalwahl im März abwarten und die weitere Vorgehensweise dann diskutieren. Überhaupt brauche es für die Kosten des zu beauftragenden Büros ein Haushaltsansatz für das Haushaltsjahr 2020, für eine mögliche Förderung sei außerdem die Anstellung eines Klimaschutzmanagers nötig. Den hat der Stadtrat vor sechs Jahren abgelehnt.

Wolfgang Goschenhofer verteidigte den Antrag seiner Fraktion. „Es findet einiges statt“ in Sachen Nördlinger Verkehr, man habe aber das Gefühl, dass noch mehr Potential da sei. Man brauche eine Klammer, um die vielen guten Initiativen zusammenzuführen. „Viele Pläne machen das Planen nicht planvoller“, so hingegen die Meinung von Maximiliane Böckh (CSU). Sie sprach sich gegen den Antrag aus, man solle nicht weiter planen, sondern erstmal machen. Ähnlich äußerte sich Thomas Mittring, Fraktionsvorsitzender der Stadtteilliste. Auch Johannes Ziegelmeir von der PWG war dieser Auffassung, außerdem sei der Zeitpunkt für so eine Entscheidung kurz vor der Wahl denkbar schlecht. Da für Fördermittel und die Umsetzung eines solchen Konzeptes eine oder mehrere neue Stellen in der Verwaltung sowie bisher nicht eingeplante Ausgaben im Raum stünden, müsse der Antrag auch eigentlich im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert werden.

Ziegelmeirs Argument verfing letztlich: Am Ende blieb der Antrag ohne Beschluss und soll im Rahmen der Haushaltsberatung im Haupt- und Finanzausschuss nochmals diskutiert werden. Wann das aber soweit ist, lässt sich momentan nicht sagen.