Die Nachtsitzung hat sich gelohnt für die THW-Standorte Donauwörth und Nördlingen, der Neubau ihrer Unterkünfte kann ab 2027 in Angriff genommen werden. Über diese Nachricht aus sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages freut sich der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Schmid: „Das ist eine Sensation und ich freue mich riesig, dass die Finanzierung der Neubauten für die THW-Standorte Donauwörth und Nördlingen nun gesichert ist. Im Haushalt wurden Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von jeweils 1,5 Millionen Euro ab 2027 für beide Standorte hinterlegt. Diese frohe Kunde habe ich den Ortsverbänden heute Morgen bereits telefonisch mitgeteilt. Wie viele weitere Ortsverbände warten die beiden Ortsverbände seit vielen Jahren auf eine Modernisierung der Unterkunft.“
Auch der Parlamentarische Staatssekretär im Verkehrsministerium Ulrich Lange betont die Sinnhaftigkeit solcher Nachtsitzungen: "Manchmal werde ich gefragt, ob solche nächtlichen Sitzungen überhaupt etwas bringen. Natürlich ist es anstrengend, aber es lohnt sich: Die Verpflichtungsermächtigungen über jeweils 15 Millionen Euro für den Neubau der THW-Standorte in Donauwörth und Nördlingen sind hervorragende Neuigkeiten für den Zivil- und Katastrophenschutz im Landkreis und überregional, und nicht zuletzt für unsere ehrenamtlichen Kameradinnen und Kameraden vom THW, die unermüdlich und zuverlässig ihren ehrenamtlichen Dienst leisten und immer da sind, wenn sie gebraucht werden!"
In der Nacht auf Freitag hat der Haushaltsausschuss beschlossen, in den nächsten Jahren weitere 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen, um weitere 140 Unterkünfte für das THW neu zu bauen. Zunächst waren im September nur die Mittel für 60 Standorte frei gegeben worden. Damit sind alle 200 Liegenschaften des THW-Neubauprogramms vollständig finanziert.
„Ich danke den Mitgliedern unserer Koalition im Haushaltsausschuss, insbesondere Martin Gerster, der sich für die Umsetzung des THW-Neubauprogramms stark gemacht hat. Diese Entscheidung ist ein wichtiges Signal an die Ehrenamtlichen im Zivil- und Bevölkerungsschutz! Die THW-Familie leistet einen riesigen Beitrag für die Sicherheit und Gefahrenabwehr. Die Helferinnen und Helfer sind stets einsatzbereit, zugleich sind die Bedingungen dafür vor Ort häufig alles andere als ideal. Der Beschluss des Haushaltsausschusses stärkt deshalb langfristig die Sicherheit bei uns vor Ort und ist auch ein Zeichen der Wertschätzung: Ehrenamt braucht gute Rahmenbedingungen,“ begrüßt Schmid die nächtliche Entscheidung und ergänzt: „Überhaupt erst möglich gemacht hat diesen Beschluss die von der SPD im März durchgesetzte Grundgesetzänderung, um Ausgaben unter anderem für die Verteidigungsfähigkeit und für den Zivil- und Bevölkerungsschutz von den Beschränkungen der Schuldenbremse auszunehmen. Wir können jetzt auf hohem Niveau in unsere Sicherheit, in die Resilienz unseres Landes investieren, ohne dabei andere wichtige Bereiche zu vernachlässigen.“
Hintergrundinfos:
Bundesweit hat das Technische Hilfswerk 668 Ortsverbände – knapp ein Drittel davon in maroden oder nicht mehr zeitgemäßen Unterkünften mit fehlenden Umkleiden, mangelhaften Sanitäranlagen, oder nagelneue Fahrzeuge, die mangels Garagen im Freien stehen. Deshalb hatte das THW im Jahr 2022 gemeinsam mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) ein innovatives Neubauprogramm auf den Weg gebracht. Noch in der Ampel-Koalition hatte sich die SPD dafür eingesetzt, dass eine erste Tranche von 30 Liegenschaften finanziert wird. Die neuen Liegenschaften werden dabei in serieller und standardisierter Bauweise mit hoher Geschwindigkeit errichtet, um zukünftig modernsten Anforderungen an Unterbringung, Barrierefreiheit, Energiestandards zu erfüllen. Insgesamt erreicht der THW-Haushalt 2026 ein neues Rekordniveau. Der Etat steigt im Vergleich zu 2025 um knapp 200 Millionen Euro auf 642 Millionen Euro. Auch die Ortsverbände erhalten mit 60,6 Millionen Euro die bisher höchste Summe an Mitteln zur Selbstbewirtschaftung. Damit kann das THW als zentrale Einsatzorganisation des Bundes in allen Bereichen massiv gestärkt werden. (Dra)
