Klaus Holetschek MdL, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag und Bezirksvorsitzender der CSU Schwaben, und Ulrich Lange MdB, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Verkehr und direkt gewählter Abgeordneter für Nordschwaben, haben sich mit Dr. Tobias Heinemann, Konzernbeauftragter Gemeinwohlorientierte Infrastruktur bei der Deutschen Bahn (DB), in Berlin zu wichtigen schwäbischen Schienenprojekten konstruktiv ausgetauscht.
Schwerpunkt: Ulm–Augsburg und Donautalbahn
Im Zentrum des Gesprächstermins standen Maßnahmen zur Verbesserung der Schieneninfrastruktur in der Region Schwaben. Dabei ging es – vor dem Hintergrund des Ampel-Bruchs und der vorgezogenen Neuwahlen – gemeinsam mit den betroffenen CSU-Bundestagsabgeordneten um die Strecke Ulm–Augsburg und die Donautalbahn. Auch die Korridorsanierungen in Bayern waren Thema.
Die beiden Abgeordneten betonen: „Die Strecke Ulm–Augsburg ist nach wie vor im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans gelistet und Bestandteil des Bedarfsplans Schiene. Das Gespräch mit Herrn Dr. Heinemann hat bestätigt, dass auch nach dem Ampel-Bruch die Planungen weitergehen: Voraussichtlich im ersten Quartal 2025 soll die Leistungsphase 2 „Vorplanung“ mit Festlegung der Vorschlagsvariante abgeschlossen sein. Die Finanzierung und die Beauftragung der Planung für die kommenden Phasen sind jedoch noch offen. Es wird Aufgabe der neuen Bundesregierung sein, dafür zu sorgen, dass es ohne Verzögerungen weitergeht und dem Projekt die Priorität zuteilwird, die es für eine zügige Umsetzung braucht. Das Vorhaben muss auch von den Güter- und Personenverkehrsunternehmen vor Ort flankiert werden.
Die beiden Abgeordneten betonen:
„Die Strecke Ulm–Augsburg ist nach wie vor im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans gelistet und Bestandteil des Bedarfsplans Schiene. Das Gespräch mit Herrn Dr. Heinemann hat bestätigt, dass auch nach dem Ampel-Bruch die Planungen weitergehen: Voraussichtlich im ersten Quartal 2025 soll die Leistungsphase 2 „Vorplanung“ mit Festlegung der Vorschlagsvariante abgeschlossen sein. Die Finanzierung und die Beauftragung der Planung für die kommenden Phasen sind jedoch noch offen.
Es wird Aufgabe der neuen Bundesregierung sein, dafür zu sorgen, dass es ohne Verzögerungen weitergeht und dem Projekt die Priorität zuteilwird, die es für eine zügige Umsetzung braucht. Das Vorhaben muss auch von den Güter- und Personenverkehrsunternehmen vor Ort flankiert werden.
Ein weiteres Bedarfsplanprojekt ist die Donautalbahn. Hier setzen wir zusätzlich zu den Deutschlandtakt-Maßnahmen auf die seitens der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) geplante Fahrplanstudie zu neuen Fahrplankonzepten für die Donautalbahn. Wir warten jetzt auf die Ergebnisse der Fahrplanstudie, die im ersten Quartal 2025 vorliegen sollen.
Es sind insbesondere diese Bedarfsplanprojekte, die einen flächendeckenden Schienenverkehr ermöglichen. Die Ex-Ampel hat es allerdings versäumt, die finanziellen Mittel bereitzustellen und stärker steuernd einzugreifen, damit neben den prestige-trächtigen Korridorsanierungen eben auch solche Bedarfsplanprojekte umgesetzt werden können.
Gegenüber Herrn Dr. Heinemann haben wir angemahnt, dass trotz der Korridorsanierungen die Nebenstrecken in der Fläche nicht in Vergessenheit geraten dürfen. Vor allem muss die DB die im Zuge der Korridorsanierungen relevanten Umleiter- und Ausweichstrecken durch entsprechende Vorabmaßnahmen ertüchtigen. Nur dann können diese das Mehr an Verkehr aufnehmen.
Insgesamt zeigt sich, dass im Frühjahr 2025 der nächste wichtige Schritt in Richtung der Stärkung der Schieneninfrastruktur in Schwaben beginnt. Wir sind bereit, diesen im Schulterschluss zwischen Land und Bund zu gehen und uns im Sinne der Menschen vor Ort für eine starke Verkehrsstimme der Region einzubringen.“
Klaus Holetschek MdL erklärt:
„Alle Bahnreisenden können es aus eigener Erfahrung mit Einschränkungen und Störungen im Bahnverkehr bestätigen: Die Modernisierung und der Ausbau der Schieneninfrastruktur in unserem Land sind dringend notwendig, zumal die Bahn nach den Ergebnissen der neuesten Verkehrsprognose der bis 2040 am meisten wachsende Verkehrsträger ist.
Grundvoraussetzungen dafür sind eine verlässliche und bedarfsgerechte Finanzierung der notwendigen Investitionen in die Schienenwege durch den Bund sowie schnellere und einfachere Planungsverfahren. Dafür wollen wir uns gemeinsam mit der künftigen Bundesregierung einsetzen und haben die vordringlichen Maßnahmen für Schwaben dabei fest im Blick.“
Ulrich Lange MdB ergänzt:
„Gerade in Schwaben müssen wir sicherstellen, dass die Infrastruktur darauf ausgelegt ist, die Verbindungen zwischen ländlichen Gebieten, Städten und Ballungszentren zu stärken. Das geht nicht nur mit dem Ausbau der Verkehre innerhalb der Region einher, sondern bedeutet auch eine verbesserte Anbindung an die großen Verkehrsachsen in Deutschland. Um dies zu gewährleisten, muss Schwaben auch weiterhin eine hohe Priorität in der verkehrlichen Planungs- und Investitionspolitik haben.
Die entsprechenden Entwicklungen auf Bundesebene werde ich in den kommenden Wochen und Monaten begleiten, um mich auch zukünftig für eine moderne Infrastruktur und einen verlässlichen Zugverkehr einzusetzen. Dazu stehe ich im engen Austausch mit den Verantwortlichen bei der Deutschen Bahn, der Bayerischen Eisenbahngesellschaft und den Eisenbahnverkehrsunternehmen vor Ort.“ (dra)
