5. März 2020, 09:20
Kommunalwahl 2020

Wahlversammlungen der Stadtteillste Oettingen

Mit einer großen Reisegesellschaft haben Mitglieder und Freunde der Stadtteilliste Oettingen (SLO) eine Fahrt in die historischen Städte Koblenz und Speyer unternommen. Bild: SLO Oettingen
In den vergangenen Wochen präsentierte die Stadtteilliste Oettingen (SLO) ihr Wahlprogramm in der Stadt Oettingen und den Stadtteilen. Bei den Versammlungen durfte Vorstand Martin Löffler überall zahlreiche Besucher begrüßen, die sich über die Ideen und Ziele der Wählervereinigung informieren wollten.

Auch wenn die Wählervereinigung ihre Mitglieder in diversen Online-Kanälen - darunter die eigene Homepage und die Facebook-Seite - über verschiedenste Themen informiert, ist ihr der Austausch vor Ort ungemein wichtig. In seinen jeweiligen Grußworten ging Löffler deshalb auf die bisherigen Leistungen der SLO ein, die seit ihrer Gründung im Jahr 2008 mit mindestens 3 Stadträten im Oettinger Stadtrat vertreten ist. In der Kommunalpolitik vertritt sie nicht nur die Interessen der Bürger aus den Stadtteilen, sondern auch aus der Stadt Oettingen. So stellte die SLO beispielsweise Anträge zur Optimierung von Bebauungsplänen, zur besseren Finanzierung des Feldwegebaus, zum Ausbau der Mobilfunk- und DSL-Versorgung oder zur Reduzierung des Nutzungsentgeltes für Wärme- und Gasleitungen.

Stadtrat Bernhard Raab leitete in allen Orten die Vorstellung der einzelnen Kandidaten. Die Kandidatenliste der SLO setzt sich für die anstehende Kommunalwahl wieder aus Einwohnern aller Stadtteile zusammen, die sowohl im Leben als auch bspw. im Beruf in unterschiedlichsten Bereichen wirken. Dies ist laut Bernhard Raab auch der Grund, warum die Wählervereinigung sogenannte Kompetenzteams gebildet hat. In diesen vier Teams konnte jeder seine eigenen Erfahrungen und Kompetenzen einbringen, die dann in ein stimmiges Gesamtkonzept, den sog. „Zukunftsplan 2026“ einfließen konnten.

Vieles in Oettingen funktioniert. Damit Oettingen aber zukunftsfähig bleibt, sieht der Zukunftsplan der SLO eine umfassende Modernisierung der Lebensumstände sowohl in der Kernstadt als auch in den Stadtteilen vor. Das rege Vereinsleben der Kommune soll ebenso wie das Ehrenamt gefördert werden. Dazu gehört insbesondere der Erhalt der Feuerwehren als aktiver Ort gemeinnützigen Engagements. Auch die Jugendgruppen möchte die SLO stärken, etwa durch Glasfaseranschlüsse für alle Jugendeinrichtungen und jährliche Jugendbürgerversammlungen. Eine lebenswerte Stadt bedeutet für die SLO auch eine Stadt, die kinder- und seniorenfreundlich denkt und handelt. Deshalb zielt die SLO einerseits auf eine Aufwertung von Spielplätzen und den Ausbau der Ferienbetreuung, andererseits auf die Berücksichtigung neuer Wohnformen (Mehrgenerationenhäuser / Seniorenhausgemeinschaften) und die Einrichtung eines Bürgerbusprojekts. Zur Stärkung des sozialen Sektors muss zudem die Niederlassung von Hausärzten in Oettingen und das Oettinger Krankenhaus gefördert werden.

Der Zukunftsplan berücksichtigt auch das kulturelle und touristische Potenzial der Stadt. Die Qualitäten Oettingens, wie die Marke „Storchenstadt“, das Naherholungsgebiet Rossfeld, die vielen Veranstaltungen und Feste sowie auch die Jakobikirchweih, sollen ausgebaut und aufgewertet werden.

Oettingen ist lebendig, braucht aber nach Auffassung der SLO durch die Nachverdichtung und Erschließung von Wohnraum, durch die Stärkung der Innenstadt und der Ortsteilzentren, durch den Erhalt der Gemeindehäuser und insbesondere durch die Initiierung der Dorferneuerung Lehmingen genügend und geeigneten Raum, um weiterhin lebendig zu bleiben. Deshalb möchte die Stadtteilliste das städtische Förderprogramm „Belebung der Stadt Oettingen und der Stadtteile“ erweitern.

In wirtschaftlicher Hinsicht sieht der „Zukunftsplan 2026“ die Unterstützung der strukturell wichtigen Landwirtschaft sowie der Werbegemeinschaft Oettingen und aller Gewerbetreibenden vor. Im Sinne eines attraktiven Standorts verfolgt die SLO deshalb eine nachhaltige Finanzpolitik und damit verbunden die Beibehaltung der Grund- und Gewerbesteuerhebesätze.

Zwei weitere, wichtige Herausforderungen unserer Zeit sind die Digitalisierung und der Klimaschutz. So stellt der Zukunftsplan der SLO zum einen den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur und die Verbesserung des 5G-Mobilfunkstandards in den Mittelpunkt. Dafür müssten Standorte für Mobilfunkbetreiber bereitgestellt werden. Die Digitalisierung betrifft aber auch die städtische Verwaltung. Zum anderen ist die Natur des Nordrieses schützenswert. Deshalb verankert der Zukunftsplan Nachhaltigkeit als kommunales Ziel und setzt auf die Förderung regenerativer Energien sowie auf Elektromobilität. Der Naturschutz steht nach Auffassung der SLO aber nicht im Widerspruch zu dringend notwendigen Konzepten der Verkehrsinfrastruktur. Zu diesen Konzepten gehört der Neubau von zwei Kreisverkehren der B466, die Sanierung der Feldwege, eine Machbarkeitsstudie für eine Westumgehung, der Neubau der Gemeindeverbindungstraße Heuberg zur B 466, die Reduzierung des Schilderwalds, angepasste Geschwindigkeitsregelungen und der Ausbau des Radwegenetzes. (pm)