16. Dezember 2020, 21:18

Letzte Kreistagssitzung 2020 als Videokonferenz

Wann der Kreistag wieder im Sitzungssaal des Landratsamtes, wie zuletzt Anfang 2020, tagen kann, ist derzeit noch ungewiss. Bild: Matthias Stark
Die letzte Kreistagssitzung des Jahres fand am vergangenen Dienstag in der Stauferhalle statt. Aufgrund der Corona-Pandemie waren jedoch nicht alle Gremiumsmitglieder persönlich vor Ort sondern wurden via Videokonferenz zugeschaltet. Neben den Themen Seniorenpolitik und Digitalisierungskonzept stand auch der traditionelle Jahresrückblick des Landrats auf der Tagesordnung.

2020 ist anders als die Jahre zuvor und das in allen Lebensbereichen. Was in den vergangenen Jahren selbstverständlich war, ist nun teilweise ein Ding der Unmöglichkeit. Dazu gehören auch Kreistagssitzungen mit allen Gremiumsmitgliedern im Sitzungssaal des Landratsamtes. Im Moment unvorstellbar. Deshalb fanden die meisten Kreistagssitzungen 2020 in der deutlich größeren Stauferhalle in Donauwörth statt. An der letzten Kreistagssitzung des Jahres nahmen nun nur etwas mehr als die Hälfte der Gremiumsmitglieder persönlich teil. Die anderen Mitglieder, sowie die Pressevertreter wurden per Videokonferenz zugeschaltet. 

Die Tücken der Technik in Form von Problemen mit Ton und Bild machten zwar zu Beginn der Sitzung auch vor dem obersten Landkreisgremium nicht Halt, konnten aber schlussendlich behoben werden. Kurz vor der Sitzung war außerdem die Tagesordnung noch ordentlich gekürzt worden, sodass eine außergewöhnlich kurze Kreistagssitzung das Jahresende einläutete.

Seniorenpolitik, Digitalisierung und ein Jahresrückblick 

Die wichtigsten Themen der Sitzung waren das seniorenpolitische Gesamtkonzept, sowie das  Digitalisierungskonzept des Landkreises (wir berichteten) die das Gremium mit seiner Zustimmung auf den Weg brachte. 

Traditionell nimmt Landrat Stefan Rößle die letzte Kreistagssitzung des Jahres zum Anlass, um auf das vergangen Jahr zurückzublicken. So auch heuer, daran änderte auch die Pandemie nichts. Er erinnerte an die Kommunalwahl nach der dann der erste Lockdown erfolgte, und ging dann darauf ein, was trotz COVID-19 in diesem Jahr alles umgesetzt werden konnte. Der Haushalt 2020 mit einem Volumen von 153,9 Millionen Euro wird weitestgehend planmäßig abgewickelt werden. Voraussichtlich wird ein Überschuss von rund 2 Millionen Euro bleiben. Das sei auch dem Freistaat zu verdanken, der Kosten, die den Landkreis als Katastrophenschutzbehörde und Sicherheitsbehörde betrafen, nahezu 1:1 ausgeglichen hatten. Die Rücklage in Höhe von 1 Million, die gebildet worden war, um als Katastrophenschutzbehörde handlungsfähig zu bleiben, musste nicht angerührt werden. Als Investitionsschwerpunkte nannte Landrat Rößle zum einen den Hochbaubereich, in den die Schulen des Kreises fallen, zum anderen den Unterhalt und Ausbau der Kreisstraßen. Das Fazit des Landrats für 2020: "Aufgaben erledigt - auch unter erschwerten Bedingungen. Attraktivität gesteigert! Finanziell nach wie vor Solide!"

Wie geht es weiter?

Richtungsweisende Themen seien für die Zukunft die Themenkomplexe Digitalisierung, Pflegerichtlinien, Nachhaltigkeit, Mobilität und Integration. Auch 2021 soll weiter kräftig investiert werden. Aber es müsse natürlich mit Augenmaß investiert werden und die Finanzlage des Landkreises müsse im Blick behalten werden. Beim Thema Hochbau habe man allerdings festgestellt, dass man ein zu ambitioniertes Investitionsprogramm für die Jahre 2022-2024 aufgelegt habe. Zum einen dürfe man nicht von weiter stark steigenden Einnahmen ausgehen, zum anderen seien so viele Projekte für die Verwaltung nicht zu stemmen, da diese sich auch um zusätzliche Themen, wie die Digitalisierung an Schulen, kümmern müsse. 

Geduld beim Thema Corona

Geduld müsse man noch beim Thema Corona haben. Auch wenn in Kürze mit den Impfungen begonnen werden könne, werde es noch eine gehörige Portion Geduld erfordern, bis genügend Impfstoff zur Verfügung stehe und genug Freiwillige geimpft sind. "Ich habe meinen Mitarbeitern auf den Weg gegeben, dass wir einplanen, dass wir das Jahr 2021 wohl noch brauchen werden, bis wir die massivsten Folgen der Pandemie im Griff haben. Unser Ziel im Haus wäre, dass wir im nächsten Jahr wieder eine normale Weihnachtsfeier abhalten können", so Landrat Stefan Rößle.