2. Dezember 2019, 16:49
CSU Nördlingen

Höhn fordert Bürgerhaushalt für Nördlingen!

Steffen Höhn, OB-Kandidat der CSU für Nördlingen Bild: Peter Herzig; Studio Herzig
„Gemeinsam schaffen wir Zukunft – Unseren Leitsatz wollen wir mit echtem Leben füllen“, betont der CSU OB-Kandidat Steffen Höhn. Daher würde er gerne künftig einen so genannten Bürgerhaushalt in Nördlingen einführen. „Neben Transparenz und Öffentlichkeit ist die direkte Bürgerbeteiligung von steigender Bedeutung für eine vitale und zukunftsfähige Demokratie. Gerade in der Kommunalpolitik ist es wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen und Wünsche einbringen können und an der Weiterentwicklung der Stadt auch direkt beteiligt sind“, erklärt Höhn.

Das Konzept des Bürgerhaushalts wird bereits in einigen deutschen und europäischen Städten erfolgreich umgesetzt. Dort können interessierte Bürgerinnen und Bürger ihre Projektideen innerhalb eines festgesetzten Zeitraumes bei der Stadt einbringen. Der Stadtrat setzt im Vorfeld ein Budget fest, das für die besten Einreichungen bereitgestellt wird. Anschließend wählen der Stadtrat und die Bürger in einem zu bestimmenden öffentlichen Verfahren die besten Ideen aus. Diese werden dann mit dem Geld aus dem festgesetzten Budget in der Reihenfolge ihrer Bewertung umgesetzt. „Der ganze Ablauf kann über eine aufzubauende Beteiligungsplattform sowohl online wie auch in herkömmlicher Schriftform durchgeführt werden. Mittelfristig könnte diese Beteiligungsplattform zum Ideenpool und Beteiligungswerkzeug der Stadt und Bürgerschaft ausgebaut werden“, so Höhn. Es sei denkbar, mit einem kleineren Budget zu beginnen und so erste Erfahrungen zu sammeln. Schritt für Schritt könnte das System dann ausgebaut werden. Die Ideen sollten in öffentlichen Veranstaltungen vorgestellt und diskutiert werden, erläutert Höhn weiter. Jugendliche könnten gezielt zur Teilnahme animiert und bei den Vorschlägen von der Stadt unterstützt werden.

In anderen Städten wünschten sich die Bürger beispielsweise die Aufwertung öffentlicher Plätze, zusätzliche Bushaltestellen, neue Parkbänke, eine Ehrenamtsbörse, die Sanierung bestimmter Sportanlagen und vieles mehr.

„Ich denke, in unserer Bürgerschaft liegt großes Potential an Ideen und Erfahrungen, wie wir unsere Stadt und Ihre Ortsteile miteinander weiterentwickeln können. Diese Chance sollten wir unbedingt nutzen! Sollten mir die Bürgerinnen und Bürger im März ihr Vertrauen schenken, möchte ich dieses Instrument des Bürgerhaushaltes gerne gemeinsam mit der Stadtverwaltung und dem Stadtrat in Nördlingen umsetzen“, macht OB-Kandidat Steffen Höhn deutlich. (pm)