Radweg-Ausbau

Kreisverwaltung lässt Radweg-Kritik nicht auf sich sitzen

Symbolbild Bild: pixabay
Dass man sich nicht ordentlich für einen neuen Radweg von Maihingen bis Grosselfingen bzw. Balgheim einsetze lässt das Landratsamt Donau-Ries nicht unwidersprochen – in einer Pressemitteilung stellt der Kreis einige Dinge klar.

In unserem Artikel vom Mittwoch, in dem es um Kritik an der Vorgehensweise bezüglich der neuen Route geht, seien wesentliche Sachverhalte nicht richtig dargestellt worden.

"Der Radverkehrsbeauftragte des Landkreises erarbeitet in enger Abstimmung mit den Kommunen ein sinnvolles und schlüssiges Gesamtradverkehrsnetz für den Landkreis, das schrittweise umgesetzt wird, um insgesamt fahrradfreundlicher zu werden. An dieser Stelle bündeln sich alle zentralen Themen rund um die Fahrradinfrastruktur inklusive der Verkehrssicherheit. Der Ausbau dieser Infrastruktur kann nur schrittweise erfolgen. Das soll heißen, die angesprochene Radwegeverbindung ist Teil eines Gesamtkonzeptes, das in mehreren getrennten Bauabschnitten umgesetzt wird. Ein kompletter Ausbau in einem Zuge über die gesamte Länge", wie sie im Artikel dargestellt ist, "ist zeitlich, finanziell und technisch gar nicht darstellbar", so das Landratsamt.

Abstimmung mit zahlreichen Interessensträgern vonnöten

Weiter heißt es: "Für die Umsetzung der einzelner Abschnitte sind umfangreiche Vorüberlegungen, Abstimmungen mit vielen Interessenträgern, Planungsleistungen und vor allem Gespräche mit Eigentümern für den erforderlichen Grunderwerb notwendig. Da der Landkreis die Planungsverantwortung übernimmt, werden diese Leistungen fachgerecht und zielorientiert weiterverfolgt und vorangetrieben. Der Aussage von Herrn Hager, 'der Landkreis komme seiner Aufgabe als Planer nicht nach und das Projekt drohe aufgrund von Untätigkeit zu scheitern, der Landkreis versemmelt das …' widersprechen wir ausdrücklich."

Laut der Mitteilung des Landkreises ist auch mit den beteiligten Kommunen noch einiges zu klären: "Der Bau von Radwegen entlang von Kreisstraßen stellt stets eine Gemeinschaftsmaßnahme zwischen den einzelnen Kommunen und dem Landkreis dar. Daher ist eine enge Abstimmung insbesondere über die Durchführbarkeit und die Finanzierung unausweichlich. Da diese Abstimmung derzeit stattfindet und ausdrücklich noch nicht geklärt ist, sind alle Beteiligten am Zug, nicht nur der Landkreis. Diese Vereinbarung mit den betroffen Kommunen ist die Basis für das weitere Vorgehen (Planung, Förderantrag …)."

Anträge wurden eben doch schon gestellt

Dem Vorwurf, dass für den neuen Radweg noch keine Anträge auf Förderung gestellt worden seien, widerspricht der Kreis: "Die Antragstellung für den Radweg von Maihingen nach Grosselfingen erfolgte bereits im November 2020 bei der Regierung von Schwaben. Die endgültige Weiterleitung an das zuständige Ministerium des Bundes kann jedoch erst erfolgen, wenn sämtliche Unterlagen inklusive der Vereinbarung mit allen Beteiligten vorliegen. Die Vorgaben an ein Projekt dieser Größenordnung sind jedoch enorm. Bei der Erstellung des Vorentwurfes sind dabei alle Belange aus dem Naturschutz (landschaftspflegerische Begleitmaßnahmen, Ausgleich usw.), Wasserrecht, Verkehrsrecht, Denkmalschutz, Grunderwerb und vieles mehr zu berücksichtigen."

Die Aussage, dass der Radverkehrsbeauftragte Alexander Wolfinger im Kreisbauausschuss die neue Verbindung bis nach Balgheim vorgstellt habe, sei außerdem nicht richtig, heißt es in der Mitteilung. 

Am Finanzierungskonzept ändert sich nichts

Dass bei der Route Maihingen-Grosselfingen mit einer anderen Aufteilung der Kosten als im Landkreis üblich gearbeitet werde, dementiert das Landratsamt: "Wir wollen ausdrücklich darauf hinweisen, dass sich entgegen Ihrer Schilderung am grundlegenden Verfahren des Landkreises über Planung, Durchführung, Unterhalt und Finanzierung von Radwegen nichts geändert hat. Der Landkreis wird auch weiterhin die Radwege planen und bauen. Die Kosten der Planung trägt der Landkreis. Die Kosten des Baus und den Bauunterhalt hat nach geltender Beschlusslage die jeweilige Kommune zu tragen." 

"Ein gemeindeübergreifendes Konzept für eine zukunftsfähige Fahrradinfrastruktur kann nur gemeinsam Erfolg haben. Der Landkreis Donau-Ries hat sich mit unserem Radverkehrsbeauftragten klar für die Weiterentwicklung des Fahrradverkehrs ausgesprochen", heißt es abschließend.