Ein Jahr nach dem Juni-Hochwasser 2024 läuft die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen im gesamten Freistaat auf Hochtouren. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber heute in München. "Das Juni-Hochwasser 2024 war eine Katastrophe für viele Menschen in Bayern. Das Hochwasser hat schlimme Schäden angerichtet. Am schwersten wiegt der Verlust von mehreren Menschenleben. Tausende Helfer und Einsatzkräfte haben in den Flutgebieten großartige Arbeit geleistet. Ihnen gilt unser Dank. Hochwasserschutz hat in Bayern herausragende Bedeutung. Wir wollen den Hochwasserschutz weiter beschleunigen", so Glauber.
Dazu soll auch das Bayerische Wassergesetz geändert werden. Insbesondere sollen Maßnahmen des Hochwasserschutzes zukünftig im besonderen öffentlichen Interesse liegen. Damit würde der Hochwasserschutz ein noch stärkeres Gewicht in behördlichen Abwägungen und möglichen gerichtlichen Verfahren erhalten. Außerdem wird geprüft, inwieweit Kommunen zukünftig Maßnahmen des Hochwasserschutzes auch selbst finanzieren können.
Der Hochwasser-Check soll für mehr Schutz sorgen
Ein wichtiger neuer Baustein für den Hochwasserschutz vor Ort war nach dem Juni-Hochwasser auch der Start des sogenannten Hochwasser-Checks. Glauber: "Die Verbesserung des Hochwasserschutzes ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir wollen unsere Kommunen wasserfest machen. Neben einer intensiven Beratung zum Auftakt soll es für die Kommunen alle paar Jahre ein individuelles Hochwasser-Update geben."
Im Rahmen des ausführlichen Beratungsgesprächs vor Ort zwischen Kommunalvertretern und Fachberatern des Wasserwirtschaftsamtes mit optionaler Ortsbegehung werden potenzielle lokale Wassergefahren identifiziert und darauf aufbauend konkrete Handlungsoptionen für eine noch bessere Vorsorge in der Zukunft aufgezeigt und erörtert. Bereits knapp die Hälfte der bayerischen Kommunen hat inzwischen eine Einladung für ein Beratungsgespräch durch die Wasserwirtschaftsämter erhalten.
Reaktion auf das Jahrhunderthochwasser
Als Reaktion auf das Juni-Hochwasser 2024 wurde zur beschleunigten Umsetzung konkreter Maßnahmen das laufende Gewässer-Aktionsprogramm dieses Jahr um 40 Millionen Euro aufgestockt. Zusätzliche 40 Millionen Euro sind im Nachtragshaushalt als Verpflichtungsermächtigungen eingestellt und geben somit Planungssicherheit für die Umsetzung der Hochwasserschutzprojekte, die in der Regel über mehrere Jahre laufen. Die Mittel ergänzen die derzeit rund 280 Millionen Euro, die Bayern zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger für Maßnahmen des staatlichen Wasserbaus einplant.
Darüber hinaus laufen die Maßnahmen zur Wiederherstellung von beim Juni-Hochwasser betroffenen Hochwasserschutzeinrichtungen, allein in 2024 wurden hier bereits rund 7 Millionen Euro eingesetzt. Insgesamt wurden bayernweit seit Beginn der Hochwasserschutzprogramme im Jahr 2001 rund 4 Milliarden Euro in den Hochwasserschutz investiert. (dra)
