Das BSW versteht sich nach eigenen Angaben als einzige konsequente Friedenspartei und möchte diesen Anspruch bewusst in die kommunale Politik übertragen. Gerade junge Menschen seien von aktuellen sicherheits- und verteidigungspolitischen Entwicklungen unmittelbar betroffen – etwa durch die Diskussion um eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht. „Frieden beginnt vor Ort und ist kein abstraktes Thema. Er betrifft ganz konkret die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen“, erklärt Manfred Seel, Gemeinderat in Asbach-Bäumenheim und Mitglied des Kreistags Donau-Ries.
Im Mittelpunkt der politischen Ausrichtung des BSW stehen Diplomatie, Deeskalation und die aktive Verhinderung von Kriegen. Diese Grundhaltung wolle man nicht auf die Bundes- oder Landespolitik beschränken. „Wer glaubwürdig Frieden will, muss Verantwortung ganzheitlich denken – sozial, wirtschaftlich und politisch. Das gilt ausdrücklich auch für die Kommunalpolitik“, so Seel weiter.
Kritisch bewertet das BSW die aktuelle Situation in der Gemeinde Asbach-Bäumenheim. Angesichts eines Investitionsvolumens von rund 50 Millionen Euro für zentrale Projekte wie Schule, Hallenbad und Turnhalle stehe die Kommune vor erheblichen finanziellen Herausforderungen. Gleichzeitig fehle es nach Einschätzung des BSW an klaren, langfristigen Zukunftskonzepten. Besonders die bislang ausstehende kommunale Wärmeplanung, Defizite in der Orts- und Verkehrsplanung sowie das Fehlen einer Gesamtstrategie für Ortsbild und Ortskernentwicklung seien problematisch. „In dieser finanziellen Lage können wir uns konzeptlosen Stillstand nicht leisten“, betont Seel.
Vor diesem Hintergrund sieht das Bündnis Sahra Wagenknecht die Notwendigkeit, bei der Kommunalwahl anzutreten und eine echte politische Alternative zu den bisherigen Mehrheitsverhältnissen im Gemeinderat anzubieten. „Viele Bürgerinnen und Bürger wünschen sich neue Impulse und eine Politik, die nicht nur verwaltet, sondern aktiv gestaltet“, so der Gemeinderat.
Ein inhaltlicher Schwerpunkt des BSW liegt auf der Weiterentwicklung des Sportzentrums sowie auf dem Ausbau und der Modernisierung des Sportheims in Asbach-Bäumenheim. Sportvereine und ehrenamtliches Engagement seien unverzichtbare Säulen des gesellschaftlichen Zusammenhalts. „Investitionen in den Sport sind Investitionen in Gemeinschaft, Gesundheit und sozialen Zusammenhalt“, erklärt Seel.
Prominente Unterstützung erhält das BSW im anstehenden Kommunalwahlkampf aus der Bundespolitik: Am 27. Februar wird Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht in der Schmutterhalle in Asbach-Bäumenheim erwartet. Mit ihrem Besuch will sie die Kandidatinnen und Kandidaten des BSW unterstützen und zugleich ein öffentliches Signal für den politischen Anspruch der Partei auf kommunaler Ebene setzen.
Für die Zulassung zur Kommunalwahl benötigt das Bündnis Sahra Wagenknecht in Asbach-Bäumenheim insgesamt 80 Unterstützungsunterschriften, die in den kommenden Wochen im Rathaus geleistet werden müssen. „Jede Unterschrift stärkt die demokratische Vielfalt in unserer Gemeinde“, so Seel abschließend. (dra)